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SZDSZ starb auf Schuldenberg

20. Nov. 2013

Einer der führenden regierungsfreundlichen Kommentatoren verurteilt liberale Meinungsführer wegen ihrer politischen Ambitionen, nachdem sie sowohl die eigene Partei als auch die MSZP zugrunde gerichtet hätten.

In Magyar Nemzet schreibt Szabolcs Szerető, das negative Erbe des SZDSZ gehe weit über den riesigen Schuldenberg hinaus, den die liberale Partei vor ihrer Auflösung Mitte des Jahres hinterlassen habe. Die weitgehend auf Regierungslinie liegende Tageszeitung veröffentlicht einen umfassenden Bericht über diese Schulden, die das Blatt auf 1,2 Milliarden Forint schätzt. Szerető ruft noch einmal die Geschichte der liberalen Partei und die Tatsache in Erinnerung, dass sie von namhaften Dissidenten der 1980er Jahre auf der Grundlage einer radikal anti-kommunistischen Plattform gegründet worden sei. Schließlich jedoch habe sie 1994 mit der Sozialistischen Partei eine Koalitionsregierung gebildet, anstatt in der Opposition zu verbleiben. Im Ergebnis sei ihre Anhängerschaft auf ein Viertel ihrer ursprünglichen Größe geschrumpft, wobei sie 1998 sowie 2002 die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament gerade so habe überspringen können.

Im Laufe ihrer zweiten und dritten Amtszeit als Regierungspartei an der Seite der MSZP habe sie ihrem Partner eine neoliberale Politik aufgezwungen und die Sozialisten damit in eine tiefe Identitätskrise gestürzt. Zwischenzeitlich verließen die Gründungsväter einer nach dem anderen den SZDSZ, sodass die liberale Partei letztendlich in die Hände von völlig unbekannten Persönlichkeiten fiel, die sie auflösen mussten und dabei einen riesigen Schuldenberg hinterließen. Dessen ungeachtet, fährt Szerető fort, „überfluten einige der wohlbekannten liberalen Meinungsführer, Politiker und Intellektuellen weiterhin die öffentlichen Räume der so genannten demokratischen Opposition“. Einige von ihnen hätten es sogar in die Reihen des neuen oppositionellen Bündnisses geschafft. Gegenwärtig versuchten sie, dem sozialistischen Parteichef Attila Mesterházy zu „befehlen“, er solle die Führerschaft von Gordon Bajnai akzeptieren. Zudem „würden sie Ferenc Gyurcsány rehabilitieren“. Szerető schließt seinen Kommentar mit einer bissigen Bemerkung ab, indem er die Liberalen daran erinnert, dass nicht sie es seien, die die von ihrer Partei hinterlassenen Schulden zu bezahlen hätten.

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