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„Ungarische“ Spuren in der deutschen GroKo?

17. Dec. 2013

Nach Einschätzung einer regierungsfreundlichen Tageszeitung könnte die neue große Koalition in Deutschland einige Maßnahmen verabschieden, die denen der Orbán-Regierung ähneln. Zugleich wird die Hoffnung geäußert, dass das neue Kabinett nicht auf die Anti-Orbán-Rhetorik der Sozialdemokraten zurückgreifen wird.

Im Leitartikel von Magyar Nemzet führt Gábor Stier den unerwartet langwierigen Koalitionsverhandlungsprozess zwischen SPD und CDU auf das zurück, was Konservative als „die populistische SPD-Demagogie“ bezeichneten, die zur Armutslinderung „die Wirtschaft aufgrund ihrer kurzfristigen Versprechungen in Gefahr bringt”. Die Senkung des Rentenalters sowie der neue Kompromiss über die erstmalige Einführung eines Mindestlohnes könnten gewisse Einbußen bei der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft bewirken. Doch könnte die Linke auch einige begrüßenswerte Veränderungen mit sich bringen, falls sie sich für eine weniger restriktive Wirtschaftspolitik, für wachstumsfördernde Maßnahmen bei gleichzeitiger „Übertragung der Lasten des Aufschwungs auf Banken“ einsetzte. Das wäre eine Novität, die den Leitartikler an die unorthodoxe Politik der ungarischen Regierung erinnert. Ein weiterer Beitrag seitens der Sozialdemokraten könnte eine „Überprüfung von Merkels Amerika-Manie“ sein, glaubt Stier und äußert abschließend die Hoffnung, dass das Ungarnbild der SPD keinen Eingang in die Regierungspolitik finden werde.

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