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Linke am Rande des Abgrunds

21. May. 2014

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist ist der Meinung, dass eine gesunde Demokratie eine stärkere und glaubwürdigere Linksopposition bräuchte, um die Exzesse der Regierung auszugleichen. Ein Kolumnist aus dem linken Spektrum hält in einem bitteren Beitrag fest, dass die Sozialisten nichts getan hätten, um sich nach der krachenden Niederlage bei den Aprilwahlen zu erneuern.

Die ungarische Linke sei nicht in der Lage, als Gegengewicht der Regierung zu agieren, schreibt Attila Kristóf in Magyar Nemzet. Der regierungsfreundliche Kolumnist hebt hervor, dass Demokratie eine starke Opposition brauche, die in der Lage sei, auf die Regierungskräfte ausgleichend zu wirken. Die Linke behaupte gerne, die Orbán-Regierung weise immer stärker diktatorische Züge auf. Gleichzeitig aber verfüge sie weder über die Glaubwürdigkeit noch eine Vision, um den Fidesz herausfordern und zügeln zu können. Eine stärkere und glaubwürdigere Opposition sei willkommen, agiere die Regierung in ihrer Abwesenheit doch manchmal zu hastig und schieße über das Ziel hinaus. Da die Linke ihre Wähler nicht zu mobilisieren vermochte, habe der Fidesz erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen können. Dies deute auf das Fehlen eines starken Gegengewichts zur Regierungsmacht für die Dauer einer weiteren Legislaturperiode hin, so Kristóf abschließend.

Seit der krachenden Niederlage bei den Parlamentswahlen im April hätten die Sozialisten die Notwendigkeit eines radikalen Wandels gepredigt, aber bislang nichts getan, um sich selbst neu zu erfinden, kommentiert Mihály Andor in Galamus bitter. Ohne sinnvolles Agieren wäre jedes Gerede über eine Neugestaltung der MSZP nichts als heiße Luft, so der dem linken Spektrum zuzuordnende Soziologe. Sollten die Sozialisten einen echten Wandel weiter vor sich her schieben, würden im Endergebnis Hunderte von Ausschüssen eine Parteireform diskutieren – doch ins Parlament gewählte Volksvertreter hätten sie nicht, fürchtet Andor.

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