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Navracsics als EU-Bildungskommissar nominiert

12. Sep. 2014

Die Linke betrachtet den Posten als unbedeutend und Ausdruck der Unzufriedenheit mit der ungarischen Regierung, während der Geschäftsbereich für die Rechte von strategischer Bedeutung ist.

Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der EU-Kommission, hat seine Vorschlagsliste von EU-Kommissaren veröffentlicht. Außenminister Tibor Navracsics wurde der Geschäftsbereich für Bildung, Kultur, Jugend sowie EU-Staatsbürgerschaft angetragen. Politiker des linken Spektrums meldeten sich prompt zu Wort und bezeichneten das Angebot als demütigend und Ausdruck des schlechten Rufs der ungarischen Regierung. Der ehemalige Vorsitzende der Sozialistischen Partei und EU-Kommissar (2005-2009), László Kovács, äußerte gegenüber ATV, er teile diese Einschätzung nicht, schließlich sei auch sein eigener Geschäftsbereich von der rechten Opposition 2004 als unbedeutend bezeichnet worden. „Politischer Eifer steht im Widerspruch zur Rationalität“, sagte er.

Im Leitartikel auf der Titelseite schreibt Népszabadság: Wenn Juncker die ungarische Regierung hätte vorführen wollen, hätte er Navracsics für „Grundrechte“ zuständig erklärt. Jedoch sei ihm ein Posten gegeben worden, wo er „nicht zu viel Ärger bereiten“ könne. Navracsics’ lettische, estnische und bulgarische Kollegen hätten alle einflussreichere Geschäftsbereiche bekommen, merkt Népszsabadság zudem süffisant an.

Den direkten Nachbarstaaten seien weitaus wichtigere Posten angeboten worden, stellt Tamás Rónay in Népszava fest. Er glaubt, dass Ungarn in den Augen der europäischen Entscheidungsträger „abgewertet“ worden sei – ganz nach dem Vorbild der ungarischen Fußball-Nationalmannschaft, (die am vergangenen Sonntag eine Heimpleite gegen Nordirland kassiert hatte – Anm. d. Red.). „Wir erhalten schmerzhafte Ohrfeigen, auch wenn sie in der Politik nicht so aufsehenerregend sind wie im Fußball. Aber sie sind dennoch demütigend“, versichert Rónai.

Auf der Internetseite von Heti Válasz erklärt Isvtán Dévényi, für ihn sei von Beginn an klar gewesen, dass – welchen Posten man Navracsics auch angeboten hätte – die Opposition in ihm den „Verlierer des Tages“ sehen würde. Überraschend findet der Autor eine Aussage des Sprechers der Demokratischen Koalition (DK), wonach „der Geschäftsbereich, der Navracsics angeboten wurde, nichts mit Europa zu tun hat“. Dévényi stimmt einem Kommentar auf 444 zu, der die Wichtigkeit von Navracsics’ Portfolio zwischen Steuern und Zollunion sowie Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit einordnet – also den Geschäftsbereichen der vorhergehenden ungarischen Kommissare.

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