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Konservative Perspektiven der atlantischen Integration

17. Oct. 2014

Ein konservativer Kolumnist geht davon aus, dass das in Arbeit befindliche Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA den geopolitischen Interessen der Vereinigten Staaten dienen und nicht mit dem Willen der Europäer im Einklang stehen werde. Ein gemäßigter Kommentator glaubt, die USA seien auf eine Stärkung ihres formellen und informellen Einflusses auf Osteuropa erpicht. Dadurch sollten die US-Vorherrschaft infrage stellende illiberale Regimes geschwächt werden.

In Magyar Nemzet warnt László Gábor vor einer unkritischen Befürwortung der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Der konservative Kolumnist ist in gewisser Hinsicht skeptisch, ob der Freihandel zwischen den USA und der EU beiden Seiten tatsächlich Vorteile bescheren werde, wie von Optimisten behauptet. Ihren Argumenten zufolge würde ein Freihandelsabkommen den gemeinsamen globalen Einfluss der beteiligten Partner stärken. Der Erfolg einer derartigen Zusammenarbeit, so Gábor, sei eher ein Beispiel von Wunschträumerei als eine auf Beweisen beruhende Vorhersage. Hinsichtlich ihrer demokratischen Legitimation äußert der Verfasser Zweifel daran, ob die Bürger der Europäischen Union und der USA das Handelsabkommen tatsächlich begrüßen würden. Ohne deren Unterstützung jedoch könne es nur mit undemokratischen Mitteln realisiert werden, argwöhnt Gábor. Zusammenfassend stell er fest, dass das erneuerte Interesse der USA am TTIP auf die Absicht Washingtons zurückzuführen sei, sich seine Einflusssphäre in einem Gebiet zu sichern, das von an den Kalten Krieg erinnernden Beziehungen zu Russland gekennzeichnet sei.

Die US-Regierung scheine erkannt zu haben, dass ihre Vorherrschaft in Osteuropa herausgefordert werde, schreibt Gellért Rajcsányi in Heti Válasz. In dem Maße, wie illiberale Mächte „von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer” zusehends an Stärke gewönnen, um so vehementer dürften die USA mittels Intensivierung ihres formellen und informellen Einflusses auf die Region reagieren, um damit ihre ideologische Hegemonie sowie ihre geopolitischen Interessen zu schützen, glaubt der Autor.

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