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Überlegungen zu den ukrainischen Parlamentswahlen

31. Oct. 2014

Die Euphorie dürfte sich bald legen, sagt ein konservativer Beobachter mit Blick auf die gerade abgehaltenen ukrainischen Parlamentswahlen voraus. Die neue demokratisch gewählte Regierung werde ihr Bestes geben müssen, um das Land wieder zur Normalität zurückzuführen sowie die demokratische Stabilität zu festigen.

Die Ukraine habe einen wichtigen Schritt Richtung Konsolidierung getan, doch bleibe der zu Demokratie und Stabilität führende Weg nach wie vor holprig. Entsprechend äußert sich Gábor Stier von der Tageszeitung Magyar Nemzet in einem Kommentar zu den ukrainischen Parlamentswahlen vom vergangenen Wochenende. Der Urnengang werde die Legitimität der Regierung stärken, glaubt der konservative Analyst ungeachtet der Tatsache, dass in umkämpften östlichen Bezirken des Landes, die sich praktisch vom Rest der Ukraine losgesagt haben, separate Abstimmungen stattfinden werden.
Nach den Wahlen könnten Spitzenpolitiker zumindest behaupten, über ein demokratisches Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen zur Zukunft des Landes zu verfügen. Die Normalisierung der Lage werde nicht einfach sein und Präsident Poroschenko schwierige Zugeständnisse abverlangen. Die größte Herausforderung für das neue Kabinett sieht Stier jedoch in der Frage, wie die Ukraine ihre wirtschaftliche und geopolitische Krise werde überwinden können. Mit dem Nachlassen der euphorischen Gefühle dürften die sozialen Probleme ins Blickfeld geraten, gibt sich der Autor überzeugt und kommt zu dem Schluss, falls die Regierung Korruption und gewaltbereite Radikale nicht unter Kontrolle zu bringen vermag, könne sie auch nicht für einen sicheren Übergang zu Demokratie und Freiheit sorgen.

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