Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Merkel-Visite weiter in der Diskussion

3. Feb. 2015

Eine Autorin aus dem liberalen Spektrum fühlt sich von Bundeskanzlerin Merkel hintergangen, hätte sie von ihr doch ein Treffen mit Kritikern der Orbán-Regierung erwartet. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum sieht in dem Besuch der Kanzlerin eine Anerkennung der sich in den vergangenen Jahren in Ungarn vollzogenen Veränderungen.

Auf Galamus wirft Zsófia Mihancsik Angela Merkel Gleichgültigkeit „gegenüber uns, den von Orbán regierten Ungarn“ vor. Die Autorin meint, die Kanzlerin hätte im Rahmen ihres Besuchs eine Geste gegenüber Regierungskritikern machen und entweder Oppositionspolitiker oder Vertreter von für ihre kritische Haltung bekannten Nichtregierungsorganisationen treffen sollen. Doch sie habe sich entschieden, keinen davon zu empfangen. „Keinen einzigen. Für Merkel existiert dieses andere Ungarn nicht.“

In Magyar Nemzet schreibt Szabocs Szerető, der Besuch der Bundeskanzlerin könne als Beweis dafür angesehen werden, dass Deutschland „die Konsequenzen des Wahlsieges von 2010 mit seinen Auswirkungen auf die verfassungsmäßige Ordnung und die Wirtschaftspolitik“ zur Kenntnis genommen habe. Innerhalb der Europäischen Union existierten – im Gegensatz zu den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Ungarn – ausgeklügelte und verbindliche Mechanismen zur Beseitigung von Divergenzen. Damit erklärt der Autor die jüngsten diplomatischen Zwistigkeiten zwischen der ungarischen Regierung und dem Chargé d’Affaires der USA. Mit Ankunft der neuen US-Botschafterin jedoch seien diese Auseinandersetzungen abgeebbt. Dabei hätten die Vereinigten Staaten bewiesen, dass sie die ungarische Regierung problemlos in Verlegenheit bringen können, ohne dabei allerdings ihrem Ziel nähergekommen zu sein – also diejenigen politischen Kräfte zu stärken, die nach Ansicht Szeretős die US-Interessen innerhalb Ungarn verträten.

Tags: , ,