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Minsk II: von schwachem Optimismus und starkem Pessimismus

14. Feb. 2015

Die hiesigen Kommentatoren sind sich unsicher, ob das zwischen der EU, Russland sowie der Ukraine in Minsk ausgehandelte Abkommen tatsächlich umgesetzt und somit eine Eskalation der Ukraine-Krise verhindert werden kann.

Selbst angesichts des nicht erzielten Durchbruchs habe das Abkommen die Grundlagen dafür bereitet, dass eine Eskalation der Krise verhindert werden könne, schreibt Gábor Stier in Magyar Nemzet. Der konservative Kommentator, der in früheren Beiträgen eher die USA als Russland für den Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht hatte, lobt nunmehr sämtliche beteiligten Seiten für deren Einsicht, dass sich ein uneingeschränkter Krieg extrem negativ auf die Ukraine, Russland und Europa auswirken würde. Ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten habe man sich wenigstens auf allgemeine Rahmenbedingungen verständigen können. Das seien gute Nachrichten, obwohl nach wie vor Zweifel bestünden, ob das Abkommen tatsächlich auch umgesetzt werden könne, gibt Stier zu Protokoll. Die Verhandlungen von Minsk seien für die Ukraine, Russland und Europa ein Hoffnungsschimmer, konstatiert der Autor und sieht in diesem Zusammenhang Washington als Verlierer, da es, so Stier, alles daran setze, um die Spannungen in der Ukraine zu verschärfen.

Auch Gyula T. Máté äußert sich zurückhaltend, wenn er in Magyar Hírlap schreibt, dass die Unterzeichnung des Abkommens nicht automatisch in einen echten Waffenstillstand und Frieden münden werde. Überaus skeptisch ist der Autor bezüglich der Frage, ob und wie das Minsker Abkommen tatsächlich umgesetzt werden könne. Weder dürften die Folgen einer Eskalation noch die Aussichten auf eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland ausreichend starke Anreize darstellen, um die im Abkommen vorgesehene entmilitarisierte Zone einzurichten. Ohne einen detaillierten Fahrplan Richtung Föderalisierung der Ukraine ist für Stier ein langfristiger Frieden höchst unwahrscheinlich.

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