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Weitere Stimmen zu Nachwahl in Veszprém

25. Feb. 2015

Zahlreiche Kommentatoren sind der Ansicht, dass der Sieg des nicht zum Regierungslager gehörenden Kandidaten bei der Nachwahl in Veszprém vor allem dessen Status als Außenstehender zuzuschreiben sei. Weder gehöre er der Regierungspartei noch der Opposition an. Somit künde dieser Sieg von einer neuen Phase, bei der die Regierungskandidaten zwar besiegt, doch gleichzeitig die Opposition nicht als glaubwürdiger Herausforderer betrachtet wird.

Auf HVG online notiert Árpád W. Tóta, dass es sich bei Nachwahlsieger Zoltán Kész, der den Fidesz seiner parlamentarischen Zweidrittelmehrheit beraubt hat, um einen libertären Marktfundamentalisten handele. Doch hätten sich die Wählerinnen und Wähler offenbar aus Gründen jenseits seiner Weltanschauung oder politischen Programms für ihn entschieden. Sie hätten einfach für denjenigen Anti-Fidesz-Kandidaten abgestimmt, der offenbar eine gute Chance auf den Wahlsieg gehabt habe. Aus dem gleichen Grunde hätten bei kürzlich abgehaltenen Kommunalwahlen Kandidaten der rechtsextremistischen Partei Jobbik gewonnen, konstatiert Tóta.

Zoltán Kész sei ein verwirrter Mann, bei dem es sich offenbar um keinen militanten Parteigänger handele, was für Gábor Bencsik genau der Grund für seinen Einzug ins Parlament ist. Auf Mandiner macht der Autor geltend, dass Demokratie ohne Parteien nun einmal nicht funktioniere. Sie seien unverzichtbar – es sei denn, wir wünschten entweder das Chaos oder eine Diktatur. Allerdings hebt Bencsik den warnenden Zeigefinger, wenn er schreibt: „Etwas läuft schief beim Fidesz. Was da nicht in Ordnung ist, ist das große Rätsel, das einer dringenden Lösung bedarf.“

Ebenfalls auf Mandiner fragt sich Ákos Gergely Balogh, welche Schlussfolgerungen der Fidesz wohl aus dem Umstand ziehe, dass sein einstmals so wirkungsvoller Effet offenbar nicht mehr wirke. Andererseits habe die Linke mit ihrer Unterstützung eines radikal-libertären Kandidaten ein weiteres Symptom ihrer tiefen Krise offenbart.

Auf Válasz sagt István Dévényi voraus, dass keine der beiden Seiten Lehren aus dem Ergebnis der Nachwahl in Veszprém ziehen werde. Die Linke werde sich einreden, es sei ihr Sieg, während das Regierungslager die Schuldigen ausfindig machen werde, die Veszprém vermasselt haben. „Die einzige Lehre lautet, dass sich – für eine geraume Zeit – nichts ändern wird“, stellt Dévényi resigniert fest.

Ungewöhnlich kritisch äußert sich der Mitorganisator der regierungsfreundlichen „Friedensmärsche“, Tamás Fritz. In seinem Blog auf der Internetseite von Magyar Nemzet warnt er die Regierung davor, das Wahlvolk wie Schafe zu behandeln, die man urplötzlich dazu bringen könne, hastige Maßnahmen sowie eine Annäherung an Putins Russland zu unterstützen. „Rechtsorientierte Wähler können nicht von einer auf Werte basierenden Politik abgebracht werden“, warnt der Politikwissenschaftler aus dem Regierungslager.

Im zweiten Leitartikel von Magyar Nemzet zur Nachwahl in Veszprém innerhalb von zwei Tagen fordert Zsuzsanna Körmendy von der Regierung ein Ende des Improvisierens. Als negative Beispiele verweist die Autorin auf die Internetsteuer (noch vor der Einführung zurückgezogen), die von Lehrern verlangte eingehende Dokumentation ihrer Arbeit oder das sonntägliche Einzelhandelsverkaufsverbot (tritt am 15. März in Kraft). Anstatt auf Schönredner sollten die politischen Entscheidungsträger lieber auf Experten hören, rät die Autorin. „Die Leute haben genug vom bengalischen Feuer, sie möchten sich endlich etwas aufwärmen“, bringt es Körmendy auf den Punkt.

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