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Migration: Sozialisten ratlos

28. Aug. 2015

Ein Journalist aus dem linken Spektrum stellt fest, dass die Linke die akute Bedeutung des aktuellen Migrationsstroms mittlerweile erkannt, aber gleichzeitig auch Probleme habe, in adäquater Weise darauf zu reagieren. Denn die eigene Anhängerschaft sei in dieser Frage gespalten.

Nachdem die Regierung im Juni den Bau eines Zauns beschlossen hatte, um den Strom von Migranten umzuleiten oder zu verlangsamen, habe der sozialistische Spitzenpolitiker Csaba Horváth die Migration als ein „Pseudo-Problem“ bezeichnet und hinzugefügt, die größte Herausforderung stellten die Richtung Westen auswandernden Ungarn dar. Daran erinnert Dániel Bita in der Tageszeitung Népszabadság und fährt fort: Seit dieser Zeit habe die MSZP eingesehen, dass das Thema Migration bei einer immer schneller anwachsenden Zahl von Ungarn erhebliche Sorgen auslöse. Gleichzeitig falle es der Partei schwer, der regierungsamtlichen Antimigrationspolitik etwas entgegenzusetzen, denn die sozialistische Wählerklientel blicke größtenteils ebenfalls feindselig auf Migranten aus der Dritten Welt. Bita zitiert einen sozialistischen Politiker mit den Worten, dass kleinere Parteien wie Gemeinsam (Együtt) und die Liberalen „die einzigen sind, die sich eine migrantenfreundliche Haltung leisten können“. Andererseits glaubt der Autor, dass die gegen Migranten gerichtete Rhetorik der Regierenden möglicherweise nach hinten losgehen werde, falls sie – wie erwartet – die Migrantenwelle nicht würden aufhalten können. dass der Ball eher von Jobbik als von der „untergegangenen“ Linken „geschmettert“ werde.

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