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Hochzeit einwanderfeindlicher Stimmungen

10. Oct. 2015

Ein regierungsfreundlicher Analyst glaubt, dass mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Regierung ihre führende Position für eine geraume Zeit habe konsolidieren können. Die Opposition hingegen scheine nicht genug Stehvermögen zu besitzen, um sich in absehbarer Zukunft zu einer echten Alternative zu entwickeln.

Der Politologe János Zila interpretiert in Magyar Idők die jüngsten Meinungsumfragen als Beleg dafür, dass – politisch gesprochen – die Regierung einen wirkungsvollen Weg gefunden habe, um auf den Zustrom von Migranten nach Ungarn zu reagieren. Ihre rigorose Haltung habe die rechtsradikale Jobbik-Partei in die Defensive gedrängt. Da 82 Prozent der Bevölkerung entschiedenere Maßnahmen gegen die Migration befürworteten, habe die Sozialistische Partei einen extrem vorsichtigen Standpunkt eingenommen. Die einzige Oppositionspartei mit einer klaren Botschaft sei die Demokratische Koalition von Ferenc Gyurcsány, wobei der Parteichef selbst einige Nächte Migranten beherbergt und an dem Grenzzaun protestiert habe, der errichtet wurde, um illegale Migranten abzuhalten. Dennoch habe die Demokratische Koalition ihre Anhängerschaft in den vergangenen Monaten nicht vergrößern können. Man gelange zu dem Eindruck, als würde die Opposition in der zweiten Klasse einer Meisterschaft spielen, bei der die erste Klasse von der Regierung beherrscht werde, schlussfolgert Zila.

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