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Orbán und Opposition erörtern Flüchtlingsquoten

9. Oct. 2015

Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Fraktionschefs der im Parlament vertretenen Parteien zur Erörterung der ungarischen Antwort auf die von der Europäischen Union – und gegen den Willen der vier Visegrád-Staaten – beschlossene Flüchtlingsquote für die einzelnen Mitgliedsländer zu sich gebeten. Vor diesem Hintergrund hält es ein linker Journalist für einen Fehler seitens der Oppositionsführer, die Einladung ohne Vorbedingungen angenommen zu haben.

In Népszava äußert Péter Németh die Ansicht, dass der Ministerpräsident mit der zweiten Einladung an die Fraktionschefs der Oppositionsparteien in diesem Jahr ihnen eine Falle gestellt habe. Hätten sie die Einladung abgelehnt, könnte man ihnen jetzt parteipolitisches Taktieren in Fragen von nationaler Dringlichkeit vorwerfen. Mit der Annahme hätten sie sich der harschen Kritik durch Ferenc Gyurcsány ausgesetzt, der nicht eingeladen worden sei. (Die von Gyurcsány geführte Demokratische Koalition verfügt nicht über die notwendige Anzahl von Abgeordneten, um eine Fraktion bilden zu können – Anm. d. Red.) Gyurcsány habe erklärt, sämtliche Beteiligte würden das Spiel Orbáns spielen, notiert der Chefredakteur der linken Tageszeitung. Er selbst, Németh, halte die Annahme der Einlandung für richtig. Allerdings hätten die Teilnehmer eine Diskussion über alle Aspekte der Migrationsfrage fordern sollen, anstatt sich auf das Quotensystem beschränken zu lassen. Auch hätte man vom Regierungschef die Zusicherung für einen Konsens verlangen sollen.

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