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Lehren aus den französischen Regionalwahlen

16. Dec. 2015

Nachdem bei den französischen Regionalwahlen Parteien der linken und der rechten Mitte dafür gesorgt haben, dass die radikale Rechte ihren Vorsprung aus dem ersten Wahlgang nicht hat in einen endgültigen Sieg ummünzen können, sind sich Kommentatoren in ihrer Bewertung des Front National uneins. Einig ist man sich hingegen, dass die beiden traditionellen Parteien keine Antworten auf die wachsenden Sorgen der französischen Wählerschaft haben. Eine Kommentatorin legt sogar nahe, dass die Sozialisten sowie die konservative UMP von Ungarn und Polen lernen sollten.

In Magyar Idők konstatiert Mariann Őry, dass der Front National seinen Erfolg dem ungelösten Migrationsproblem zu verdanken habe, wobei große Teile der zweiten und dritten Einwandergeneration „die Mehrheit hassen“. Die regierenden Sozialisten seien nicht fähig, der Herausforderung zu begegnen, während sich das rechte Lager um den früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy Argumente dort ausleihe, „was er die populistische Rechte nennt“. In einem klaren Fingerzeig auf die Politik der ungarischen sowie der neu gewählten polnischen Regierung empfiehlt Őry Sarkozy, zwecks Leitbild für eine Erneuerung der Rechten nach „Mitteleuropa“ zu schauen.

Anders sieht es András Dési. In Népszabadság charakteresiert er den Front National von Marine Le Pen als eine rechtsextreme Partei. („Rechtsextrem“ lautete auch in der ungarischen Presse das ständige Adjektiv seit Gründung der Partei im Jahr 1972. Seit einigen Tagen jedoch verzichtet die staatliche Nachrichtenagentur MTI auf die Verwendung des Zusatzes „extrem“ und hat damit Mutmaßungen ausgelöst, wonach die Regierenden mit dem Front National sympathisieren – Anm. d. Red.) Déri räumt jedoch ein, dass Le Pen ihre Partei in Kreisen der Mittelschicht vorzeigbar gemacht habe und befürchtet, dass Sarkozys Taktik der Übernahme von Le Pens Parolen ihr helfen werde, die Präsidentschaftswahlen 2017 zu gewinnen, denn die Menschen dürften „lieber das Original als den Klon wählen“.

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