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Sozialisten ebnen Vorwahlen den Weg

1. Dec. 2015

Die Tageszeitung Népszabadság zitiert Analysten, denen zufolge der MSZP-Parteitag die entscheidende Machtprobe zwischen dem Parteichef und seinen Kritikern auf das kommende Frühjahr vertagt habe. Zwei rechtsorientierte Kommentatoren dagegen diagnostizieren den Scheintod der Sozialisten als parlamentarische Kraft.

In Népszabadság berichtet Ferenc M. László, dass aus einer massiven Angriffsserie seitens ehemaliger Parteichefs der gegenwärtige MSZP-Vorsitzende, József Tóbiás, augenscheinlich als Sieger hervorgegangen sei. Zur Begründung verweist László darauf, dass die von Tóbiás vorgeschlagenen Änderungen der Parteistatuten, darunter die Aussicht auf Vorwahlen zur Bestimmung des sozialistischen Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, mit großer Mehrheit angenommen worden seien. In Wahrheit jedoch habe man den Kampf um den Parteivorsitz lediglich auf das kommende Frühjahr vertagt, wenn die Amtszeit der aktuellen Führungsriege ende, resümiert László unter Berufung auf linke Analysten.

László Néző bietet sich ein anderes Bild. In Magyar Idők schreibt der Autor, bei der MSZP-internen Auseinandersetzung gehe es um die Besetzung der wenigen verbleibenden Parlamentsmandate, die die Sozialisten bei den kommenden Wahlen des Jahres 2018 noch erringen dürften. Néző betrachtet die Idee einer landesweiten Unterschriftensammlung zugunsten einer Petition mit der Forderung von Lohnerhöhungen als Symptom einer tödlichen Erkrankung der Partei.

In Magyar Hírlap äußert Gyula T. Máté den Eindruck, dass die MSZP auseinanderbreche, da ihre führenden Politiker einander gar noch mehr hassen würden als ihren Erzfeind, Ministerpräsident Viktor Orbán. Wen auch immer die Delegierten im Juni kommenden Jahres zu ihrem Chef wählen würden, orakelt Máté, diese Person dürfte der Nachwelt als derjenige Vorsitzende in Erinnerung bleiben, der den Abgang seiner Partei aus dem Parlament verwaltet haben werde.

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