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Im Zwielicht: Jobbik-Russland-Connection

21. Jan. 2016

Ein regierungsfreundlicher Kommentator hinterfragt kritisch jüngste Äußerungen von Jobbik-Chef Gábor Vona. Zugleich fuchtelt der Autor bildlich gesprochen mit einem Bericht der britischen Tageszeitung The Daily Telegraph aus der Vorwoche herum, in dem es um die mögliche Finanzierung radikaler Parteien durch Russland geht.

Am vergangenen Samstag berichtete die britische Tageszeitung The Daily Telegraph über eine umfangreiche Untersuchung US-amerikanischer Geheimdienste zur Beeinflussung politischer Parteien Europas durch den Kreml. Bei dieser Überprüfung „dürfte es höchst wahrscheinlich auch um rechtsradikale Gruppierungen, darunter die ungarische Partei Jobbik gehen“.

In Magyar Idők macht Ferenc Kis darauf aufmerksam, dass der Verdacht, wonach Jobbik finanziell von Russland unterstützt werde, nunmehr nicht völlig aus der Luft gegriffen zu sein scheine – zumal die Finanzierung der rechtsradikalen Partei nach wie vor im Dunkeln liege. Neben dem Bericht von The Daily Telegraph verweist der Autor auch auf polnische und französische Verdächtigungen, wonach die Europäische Allianz der nationalen Bewegungen (AENM) faktisch von Russland kontrolliert werde. (Die AENM ist ein 2009 vom Jobbik-Europaabgeordneten Béla Kovács gegründeter Verband rechtsradikaler Parteien, dem neben Jobbik unter anderem auch die British National Party angehört. Gegen Kovács ermittelt aktuell die ungarische Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Spionage zum Nachteil von Einrichtungen der Europäischen Union. Die Saga um den Europarlamentarier Kovács taucht in der ungarischen Presselandschaft in unregelmäßigen Abständen immer wieder auf, und zwar seit das Nachrichtenportal Index einen umfangreichen investigativen Artikel veröffentlicht hatte, in dem der Verdacht untermauert wird, wonach es sich beim führenden Jobbik-Außenpolitikexperten um einen Agenten des russischen Geheimdienstes handele. Kovács bestreitet die Vorwürfe, allerdings halten die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen noch an [vgl. BudaPost vom 20. Mai 2014] – Anm. d. Red.)

Kis zitiert aus einem Facebookeintrag von Gábor Vona vom Vortag. In ihm reagiert der Jobbik-Chef auf die wiederholten Vorwürfe des Fidesz hinsichtlich einer „Russland-Connection“ und regt in diesem Zusammenhang an, Ministerpräsident Viktor Orbán möge sich doch bei Wladimir Putin im Laufe des bevorstehenden Treffens informell einmal danach erkundigen, ob Jobbik tatsächlich von Russland finanziert werde. (Magyar Nemzet Online hatte am Samstag gemeldet, dass der ungarische Regierungschef am 17. Februar nach Moskau reisen werde. Bei den Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin solle es demnach vor allem um die Erweiterung des ungarischen AKW in Paks gehen – Anm. d. Red.) Der Analyst von Magyar Idők bezeichnet die Erwiderung von Vona als einen guten Witz und macht geltend, dass die ungarischen Wähler ein Recht darauf hätten, ernster genommen zu werden.

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