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Paks-Ausbau nicht mehr vorrangig?

6. Feb. 2016

Knapp zwei Wochen vor der Moskau-Visite von Ministerpräsident Viktor Orbán äußert ein linksorientierter Kommentator, dass beide Seiten Gründe für eine Verlangsamung der Vorbereitungen zum Ausbau des ungarischen Atomkraftwerkes haben könnten.

Népszava-Autor Tamás Bihari schließt nicht aus, dass Präsident Wladimir Putin angesichts der massiven Finanzprobleme Russlands einen Verzicht auf das Projekt erwäge. Der Rückgang des Ölpreises und die Abwanderung ausländischer Investoren erschwerten Russland die Finanzierung seiner verschiedenen Verpflichtungen ganz massiv. Letztmalig habe Ungarn im Dezember mit Vertretern Russland über das Paks-Projekt gesprochen, seit dieser Zeit jedoch habe Moskau verschiedene Investitionsvorhaben abgesagt, darunter zwei Vereinbarungen über den Bau von Wasserkraftwerken in Kirgisistan. Andererseits, so konstatiert Bihari, sehe sich Ungarn erheblicher Kritik seitens der Europäischen Union ausgesetzt. Brüssel argwöhne, dass der Vertrag zum Bau von zwei neuen, die Vorgängeranlagen ersetzenden Reaktorblöcken nicht im Einklang mit EU-Recht stehe. Solange die einschlägigen Prüfungen und Vertragsverletzungsverfahren nicht abgeschlossen seien, könnte Ungarn es für sinnvoll erachten, das Projekt nicht voranzutreiben, schlussfolgert Bihari.

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