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Lehren aus der Bürgermeisterwahl in Salgótarján

7. Mar. 2016

Nach dem Sieg eines MSZP-Kandidaten bei der Bürgermeisternachwahl im nordungarischen Salgótarján heben Analysten quer durch das politische Spektrum hervor, dass die Regierungspartei besiegt werden könne, falls sich linke und radikal rechte Wähler hinter den selben Kandidaten stellen würden.

Mit 52 Prozent der Stimmen wurde der MSZP-Kandidat Zsolt Fekete zum Bürgermeister von Salgótarján gewählt. Tibor Simon (Fidesz) erhielt mit knapp über 40 Prozent immerhin mehr Stimmen als sein Parteikollege vor zwei Jahren.

Die Nachwahl in Salgótarján sei ein Weckruf für Fidesz, schreibt Gábor Borókai in Heti Válasz. Die Regierungspartei werde möglicherweise nicht mehr länger in der Lage sein, den öffentlichen Diskurs vom Hauptschauplatz des Geschehens aus zu dominieren, vermutet der konservative Kolumnist. Die Wähler scheinen mehr über Vetternwirtschaft, Korruption und Klientelismus besorgt zu sein, als über die Migration, behauptet der Autor. Er ruft die Regierung auf, einen versöhnlicheren Ton anzuschlagen, ansonsten würden sich die Menschen ungeachtet „der wirtschaftlichen Erfolge der Regierung“ von dieser abwenden.

In der selben Wochenzeitschrift merken Gábor Török und Attila Mráz in einem gemeinsamen Interview an, dass Salgótarján schon immer eine linksorientierte Kommune gewesen sei. Daher sei es keine Überraschung gewesen, dass der MSZP-Kandidat gewonnen habe. Beide Analysten stimmen dessen ungeachtet darin überein, dass die Nachwahl dem Fidesz eine wichtige Botschaft übermittelt habe: Wenn alle mit der gegenwärtigen Regierung unzufriedenen Wähler den selben Oppositionskandidaten unterstützten – ungeachtet ihrer sonstigen politischen Präferenzen – könne Fidesz geschlagen werden. Sollten wieder große Gruppen von Migranten in Ungarn eintreffen, könne Fidesz den öffentlichen Diskurs erneut bestimmen, merken Török und Mráz an. Doch der von der Regierung errichtete Zaun an der ungarischen Südgrenze halte Migranten vom Lande – und dem Blickfeld der Wähler fern, denen infolgedessen die Migration weniger Sorgen bereite.

Selbst Jobbik-Wähler hätten offenbar für den MSZP-Kandidaten gestimmt, um Fidesz zu schlagen, unterstreicht Ferenc M. László in Népszabadság. (Der Jobbik-Kandidat erhielt fast 600 Stimmen weniger als 2014 – Anm. d. Red.) Der Urnengang in Salgótarján sowie andere von der Opposition gewonnene Nachwahlen ließen darauf schließen, dass der Fidesz-Vorsprung nicht so groß sei, wie von den Umfragen nahegelegt, spekuliert László.

Laut einer aktuellen landesweiten Meinungsumfrage von Medián liegt der Fidesz noch immer vor allen Oppositionsparteien zusammen.

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