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Opposition fordert Boykott des Quotenreferendums

16. Aug. 2016

Sowohl eine konservative als auch eine linksorientierte Stimme kritisiert die wichtigsten Linksparteien für deren an ihre Anhänger gerichteten Aufruf, dem am 2. Oktober stattfindenden Referendum über die EU-interne Verteilung von Flüchtlingen anhand fester Quoten fern zu bleiben.

In Magyar Nemzet bezeichnet Eszter Petronella Soós die von linken Parteien erhobene Forderung als selbstmörderisch. In einer abgestimmten Kampagne hätten die Sozialistische Partei und die Demokratische Koalition ihre Wählerklientel aufgefordert, „zu Hause und in Europa zu bleiben“. Was werde wohl geschehen, falls sich die Mehrheit – wie zu erwarten – für ein „Nein“ und damit gegen verpflichtende Migrantenquoten entscheiden sollte? Würden die Linksparteien dann behaupten, das Wahlvolk habe sich gegen die Union entschieden? Laut Soós besteht das Hauptproblem der Linken darin, dass sie sich einzig auf Ministerpräsident Orbán und dessen „Regime“ konzentriere, statt Alternativen aufzuzeigen und im Falle des Referendums entweder ein „Ja“ oder ein „Nein“ zu empfehlen.

Auch nach Ansicht von Szabolcs Szunyogh sendet der Aufruf zum Boykott des Referendums eine falsche Botschaft aus. Entweder hieße dies, „wir sind zu schwach für die Durchsetzung unserer Meinung“ oder „grundsätzlich stimmen wir mit der Regierung überein, können dies aber nicht sagen“, urteilt Szunyogh in Népszava und resümiert: In beiden Fällen werde die Linke verlieren „und sich derweil schämen“.

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