Perspektiven der V4-Kooperation

Ein Fachmann für regionale Außenpolitik befasst sich mit der Frage, ob das Bündnis der Visegrád-Staaten (V4) erweitert und zu einer noch wichtigeren Plattform entwickelt werden könne.

Die enge Allianz der Visegrád-Staaten werde durch die Migrationskrise zusätzlich befeuert, schreibt Dániel Bartha, Analyst der Denkfabrik Centre for Euro-Atlantic Integration and Democracy (CEID), in Figyelő. Die Bedeutung der V4 (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) habe zugenommen, als sich die mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten ihres gemeinsamen Interesses bewusst geworden seien: Widerstand gegen die von der EU-Führungsriege vorgebrachten migrationspolitischen Vorschläge. Ungeachtet ihrer ansonsten alles andere als problemfreien Beziehungen hätten die Visegrád-Staaten ihr Bündnis festigen können (vgl. BudaPost vom 10., 17. und 18. Februar), denn der Streit über die Migration habe alle anderen regionalen Themen in den Hintergrund gedrängt, fährt Bartha fort, bezweifelt aber dennoch, dass sich die V4 langfristig als wichtige Plattform würden beweisen können. Erstens werde die Allianz von polnischen Interessen dominiert und zweitens nur solange aufrechterhalten, wie gemeinsame Interessen beim Thema Migration ihre Mitglieder zur Zusammenarbeit zwängen. In Hinblick auf eine Äußerung von Ministerpräsident Orbán, der im Rahmen der Fidesz-Sommeruniversität in Băile Tușnad (Tusnádfürdő) die Möglichkeit einer Erweiterung der V4 ins Spiel gebracht hatte, hält Bartha den Ausbau des Bündnisses zu einem umfangreicheren Netzwerk mittel- und osteuropäischer Staaten für durchaus denkbar.

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