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AfD beschert Merkels CDU empfindliche Schlappe

7. Sep. 2016

Die führenden Tageszeitungen Ungarns streiten über die Frage, ob der große Erfolg der immigrationskritischen Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern als ein Beleg für das Scheitern der Merkel’schen Einwanderungspolitik zu interpretieren sei.

In Krisenzeiten habe sich Kanzlerin Merkel als unfähige Führungspersönlichkeit erwiesen, kommentiert Zoltán Kottász in Magyar Idők die Ergebnisse der Landtagswahl in dem nordostdeutschen Bundesland. Der dem Regierungslager zuzurechnende Kommentator sieht die zunehmende Popularität der radikalen Parteien AfD und Die Linke als Beweis für zunehmend gegen das Establishment gerichtete Stimmungen. Der Hauptgrund für den Abstieg der CDU sei die Unfähigkeit von Angela Merkel, zu erkennen, dass die Deutschen eine klare Begrenzung der Migration wünschen würden, ist Kottász überzeugt.

In Népszava führt Tamás Rónay den Aufstieg der AfD eher auf Armut als einzig auf gegen Einwanderer gerichtete Gesinnungen zurück. Der linksorientierte Kolumnist vermutet jedoch, dass, falls die CDU auch bei den bevorstehenden Abgeordnetenhauswahlen in Berlin eine Schlappe erleiden sollte, Bundeskanzlerin Merkel zu einer Wende in ihrer Migrationspolitik gezwungen sein werde.

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern habe es mit der AfD durch eine Beteiligung an der einwandererfeindlichen Panikmache statt dem Festhalten an der Strategie von Bundeskanzlerin Merkel aufnehmen wollen, konstatiert Népszabadság im Leitartikel auf der Titelseite. Demnach könnten die Verluste der CDU nicht als Niederlage der Migrationspolitik von Angela Merkel gedeutet werden. Ungeachtet des Aufstiegs der Rechtsaußenpartei AfD sei die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern von der Linken gewonnen worden, unterstreicht die führende linksorientierte Tageszeitung. Die Lehre für die ungarische Linke bestehe darin, dass sie nicht in den Chor der einwandererfeindlichen populistischen Rechten einstimmen sollte, wie es MSZP-Chef Molnár offenbar versuche (vgl. BudaPost vom 5. September).

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