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Umfragen lassen ein gültiges Referendum erwarten

16. Sep. 2016

Ungeachtet der Tatsache, dass sich Umfragen zufolge die meisten ungarischen Wahlberechtigten am Referendum über Flüchtlingsquoten beteiligen wollen, sieht ein regierungskritischer Kommentator nach wie vor eine geringe Chance, dass die am 2. Oktober stattfindende Volksbefragung ungültig werden könnte.

Laut einer aktuellen Erhebung von Závecz Research für das Nachrichtenportal Index liegt der Prozentsatz derjenigen Ungarn, die sich am Referendum beteiligen wollen, bei wie bereits in den Vormonaten stabilen 53 Prozent. Dessen ungeachtet wurde auch ein etwas niedrigerer Prozentsatz (36 gegenüber 41 Prozent) all derjenigen gemessen, die – wie von der Regierung vorgeschlagen – mit „nein“ votieren würden. Das bedeuteten dann noch immer etwa 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Auf Kettős Mérce erläutert András Jambor, wie fünf zusammenwirkende Faktoren noch immer ein Scheitern der Regierung bewirken könnten:

1. Umfragen prognostizierten gewöhnlich eine um fünf Prozent höhere Wahlbeteiligung, als dann am Tag des Urnengangs tatsächlich gemessen. Sollte das auch dieses Mal der Fall sein, wäre das Referendum ungültig.

2. Die gerade erst angelaufene Kampagne der Opposition könnte noch einige unentschlossene Wähler beeinflussen.

3. Fidesz-Wähler könnten möglicherweise nicht ganz so eifrig wie gewohnt an die Urnen schreiten. Das sei auch der Grund dafür gewesen, dass die Regierungspartei die meisten Nachwahlen der vergangenen zwei Jahre verloren habe.

4. Die Kampagne der Regierung sei zu schroff und omnipräsent, was einen Bumerangeffekt auslösen könnte.

5. Die Europäische Union könnte auf ihrem Gipfeltreffen in Bratislava am 16. September klarstellen, dass sie nicht die Absicht habe, ihren Mitgliedsländern verpflichtende Umverteilungsquoten für Flüchtlinge aufzuzwingen.

Jámbor glaubt, dass der Fidesz kaum einen Sieg werde ausrufen können, falls die Beteiligung am Referendum unter 40 Prozent liegen sollte. Der Autor sieht durchaus Chancen für dieses Szenario. Allerdings räumt er auch ein, dass Vorfälle, die Migranten in ein schlechtes Licht rücken würden, das Verhältnis wieder zugunsten der Regierung verschieben könnten.

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