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Vorwurf: MSZP „spielt das Spiel des Regimes“

19. Sep. 2016

Ein konservativ-liberaler Politologe hat jüngst für einen Sturm der Entrüstung gesorgt, nachdem er die Sozialistische Partei als einen integralen Bestandteil des Regimes von Ministerpräsident Orbán bezeichnet hatte. Allerdings hat sich ein weiterer Analyst dieser Analyse umgehend angeschlossen.

In einem Interview mit 168 Óra hat Richárd Szentpéteri Nagy die Ansicht vertreten, die MSZP spiele die ihr vom Fidesz zugedachte Rolle, denn die Regierungspartei benötige eine linke und eine rechte Opposition, ohne dass eine von beiden in der Lage sei, ihre Herrschaft zu gefährden. Der Politologe hält MSZP-Chef Gyula Molnár für einen Beschwichtiger, der gut im Finden von Kompromissen, aber schlecht als durchsetzungsfähige Führungspersönlichkeit agiere. Szentpéteri Nagy, der sich als einen konservativen Liberalen bezeichnet, wirft einer nicht näher genannten Anzahl sozialistischer Politiker sogar vor, vom Fidesz erpresst zu werden. So habe der Ministerpräsident „mehrere Männer innerhalb der MSZP“. Gleichzeitig weist Szentpéteri Nagy Vergleiche mit dem Putin-Regime zurück, denn in Russland sei eine Wahlniederlage der regierenden Kräfte unvorstellbar, während sie in Ungarn möglich sei.

In einem umfangreichen Artikel greift Szabolcs Dull das Thema auf und konstatiert, dass der Fidesz ein Überleben der MSZP wünsche. Seine Quellen würden ihm mitteilen, so Dull auf Index, dass kein wirkliches stillschweigendes Einvernehmen zwischen sozialistischen Amtsträgern und den Regierenden bestehe. Allerdings würden einzelne Politiker durchaus private Abmachungen mit ihren jeweiligen Ansprechpartnern auf Seiten der Regierung treffen. Die Sozialisten verfügten über keine Strategie, den Fidesz an der Macht zu halten, dagegen benötige der Fidesz die sozialistische Partei dringend in ihrem aktuellen Zustand „als Trümmerfeld“, behauptet Dull.
Der Grund liege darin, dass der Fidesz eine gespaltene Opposition wünsche, um dem Schicksal der einstigen polnischen Regierungspartei Platforma Obywatelska (Bürgerplattform) zu entgehen, die von einer radikaleren rechten Kraft, der aktuell regierenden PiS-Partei besiegt worden ist. Die war einst nach dem praktischen Verschwinden der Linken von der politischen Bühne als einzige Oppositionskraft von beträchtlicher Größe verblieben.

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