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Wirtschaftsforum Krynica wählt Orbán zum Mann des Jahres

9. Sep. 2016

Für einen konservativen Kolumnisten ist die Orbán zuteilgewordene Ehre Beweis für die erfolgreiche Politik des ungarischen Ministerpräsidenten. Ein Kollege aus dem linken Lager beschuldigt das Orbán-Kabinett hingegen, es missbrauche nationale Souveränitätsansprüche zur Zementierung von Korruption.

In seiner im südpolnischen Erholungsort Krynica-Zdrój gehaltenen Ansprache sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, Mitteleuropa könne sich zur Festung nationaler Identität und christlicher Werte innerhalb Europas entwickeln. Weiter äußerte der ungarische Regierungschef, Europa sollte Flüchtlingen in ihren eigenen Heimatländern helfen. Für Syrer forderte er den Aufbau von Flüchtlingsaufnahmezentren in westlichen Teilen ihres Landes, von denen aus die Menschen eine Niederlassung in Europa beantragen könnten. Europäische Staaten würden dann die Bewerber gründlich überprüfen und über ihre Anträge entscheiden.

In Magyar Idők deutet László Néző die Ehre als Ausdruck der Unterstützung für die Politik von Ministerpräsident Orbán. Der regierungsfreundliche Kolumnist vertritt die Ansicht, dass mittels gemeinsamer Anstrengungen die Länder Mitteleuropas ihre nationalen Interessen innerhalb der EU verteidigen könnten. Die Stärke der Visegrád-Gruppe zeige sich in der reibungslosen Zusammenarbeit ihrer Mitgliedsländer, obgleich deren Regierungschefs ganz unterschiedlichen ideologischen Strömungen angehörten.

Bei der vermeintlichen Verteidigung nationaler Souveränität handele es sich um nichts weiter als einen Trick, meint Gábor Miklós in Népszabadság. Der linksgerichtete Kommentator äußert den Verdacht, dass sowohl Ministerpräsident Orbán als auch der polnische Spitzenpolitiker Jarosław Kaczyński eine „kulturelle Konterrevolution“ gegen die europäische Identität initiiert hätten, um ihre jeweilige Macht weiter zu festigen. Die polnischen und ungarischen Spitzenpolitiker hätten die EU als ihren Hauptgegner ausgemacht, denn „die europäischen Institutionen begrenzen deren Möglichkeiten, ihre oligarchische Herrschaft zu zementieren und die Korruption zu institutionalisieren“, behauptet Miklós und bezichtigt die beiden Regierungen, sie wollten die demokratischen Kontrollmechanismen schwächen, „sodass sie nach Belieben schalten und walten können“.

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