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Nachbetrachtungen zum Quotenreferendum

5. Oct. 2016

Laut der Einschätzung eines liberalen Kommentators wird Ministerpräsident Orbán nach dem Referendum vom 2. Oktober kaum noch als ernsthafte Bedrohung für die EU angesehen werden. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist glaubt, dass das Referendum als Orientierungspunkt in EU-Debatten zur Migration dienen werde.

Die Regierung könne die Ungarn täuschen und den Sieg für sich beanspruchen, aber sie könne nicht die Außenwelt zum Narren halten, befindet Szabolcs Panyi auf Index. Der liberale Kommentator interpretiert das Ergebnis des Referendums (vgl. BudaPost vom 4. Oktober) als Beweis dafür, dass die Mehrheit der Ungarn Ministerpräsident Orbán nicht unterstütze. Infolgedessen werde Orbán nicht länger als eine große Gefahr für die EU betrachtet werden, spekuliert Panyi. Orbáns internationales Prestige werde weiter geschwächt, falls rechte populistische Parteien und Führungspersönlichkeiten in Europa und den USA geschlagen würden, fügt Panyi hinzu.

Das ungarische Referendum werde nichts in der EU ändern, doch dessen ungeachtet ein wichtiger Orientierungspunkt bei Debatten zur Migration sein, spekuliert Miklós Novák in Magyar Idők. Selbst wenn das Referendum gültig gewesen wäre, hätte es die EU nicht dazu gezwungen, eine Kehrtwende ihrer Migrationspolitik zu vollziehen. Und auch wenn die Beteiligung unter der für die Gültigkeit notwendigen Marke von 50 Prozent geblieben sei, hält der regierungsfreundliche Kolumnist den Gedanken für absurd, dass die Regierung beim Referendum eine Niederlage erlitten habe. Immerhin sei sie von 98 Prozent der Wähler unterstützt worden.

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