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Große Anti-Orbán-Koalition gefordert

31. Dec. 2016

Unisono bezweifeln sowohl ein linksorientierter als auch ein der Regierung nahestehender Publizist, ob der Ruf des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Péter Medgyessy nach einer großen aus Linksparteien und Jobbik bestehenden Koalition wünschenswert und machbar wäre.

In einem Interview mit dem Fernsehsender ATV hatte Medgyessy die Ansicht vertreten, dass lediglich ein breites Bündnis der Oppositionsparteien, an der sich die MSZP, die Demokratische Koalition, aber auch Jobbik beteiligen würden, bei den Parlamentswahlen 2018 über Siegchancen gegen den Fidesz verfügen würde. Jobbik-Politiker haben bereits eine Zusammenarbeit mit den Linken ausgeschlossen. Auch die MSZP hält nach Informationen der Tageszeitung Magyar Idők eine derartige Koalition für wenig wünschenswert. Im vergangenen Monat war die Idee eines breiten gegen den Fidesz gerichteten Bündnisses von liberalen Stimmen diskutiert worden (vgl. BudaPost vom 28. und 5. November sowie vom 18. Oktober).

Péter Németh, Chefredakteur von Népszava, bezeichnet den Vorschlag des ehemaligen MSZP-Premiers als überraschend. Der linksorientierte Journalist stimmt Medgyessy zu, dass man, um Ungarn vor einem Abgleiten in „Personenkult und eine ausgeprägte Diktatur“ zu bewahren, den Fidesz schlagen müsse. Dessen ungeachtet hat Németh Vorbehalte, den Vorschlag einer großen Anti-Fidesz-Koalition unter Beteiligung der Rechtsaußenpartei Jobbik zu unterstützen, und zwar ungeachtet der Tatsache, dass sich Jobbik-Chef Gábor Vona um eine Säuberung seiner Partei von noch radikaleren Mitgliedern bemüht hatte. Der Chefredakteur rät nur dann zu einer derartigen Koalition, wenn die Alternative aus einer unmittelbar bevorstehenden extremen und ausgewachsenen Krise bestehe. Laut Németh kann eine Zusammenarbeit der Linken mit Jobbik lediglich kurzfristig angelegt sein, da die Linke kaum glaubwürdig mit der rechtsextremen Partei regieren könnte.

Ferenc Kis von der Tageszeitung Magyar Idők wiederum hält den Vorschlag Medgyessys für eine machiavellistische und vom Machthunger getriebene Idee. Es sei eigenartig, dass immer mehr linke sowie liberale Politiker und Intellektuelle die Linke zu einer Zusammenarbeit mit der rechtsradikalen Partei Jobbik auffordern würden – einer Partei also, die sie als rassistisch und extremistisch bezeichnet hätten.

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