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Österreich: Van der Bellen gewinnt Bundespräsidentenwahl

6. Dec. 2016

Trotz der Niederlage des zuwanderungskritischen Kandidaten hätten sich die politischen Trends im Vergleich zur Vorwoche nicht verändert, meint ein regierungsnaher Kommentator. Die Menschen in Österreich blieben Themen wie Immigration und Globalisierung gegenüber zunehmend skeptisch eingestellt.

Bei der Wiederholung der zweiten Runde der österreichischen Präsidentschaftswahlen wurde der Grüne Alexander Van der Bellen zum Präsidenten der Alpenrepublik gewählt. Er wurde von den linken und rechten Mainstream-Parteien unterstützt, während hinter Norbert Hofer einzig die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) stand. Noch im Mai hatte praktisch Gleichstand zwischen beiden Kandidaten geherrscht, wobei Van der Bellen lediglich 10.000 Stimmen mehr auf sich vereinigen konnte als Hofer. Das Ergebnis war aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl annulliert worden. Bei der Wahlwiederholung vom Sonntag gewann Van der Bellen mit über 53 Prozent der Stimmen.

Die FPÖ – mit 35 Prozent Unterstützung beim Wahlvolk die stärkste politische Kraft in Österreich – sei von weiteren zehn Prozent unterstützt worden. Angesichts dieser Tatsache konstatiert Zoltán Kottász in Magyar Idők, dass die globalisierungskritische Haltung der Freiheitlichen nicht zuletzt auch bei Anhängern anderer Parteien Anklang finde. Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen Anfang Mai hätten die Sozialdemokraten und die Volkspartei lediglich 22,4 Prozent der Stimmen erhalten. Kottász bezweifelt demzufolge, dass es ihnen gelingen werde, bei den in zwei Jahren anstehenden Parlamentswahlen erneut an die Regierung zu gelangen. Andererseits sei die Rolle des Präsidenten in Österreich weitgehend repräsentativ, man werde folglich in den kommenden Jahren kaum von Van der Bellen hören – im Gegensatz zu den Gegnern von „Massenimmigration, Brüssel, dem System und Globalisierung“, sagt Kottász voraus.

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