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„Jobbik-Wende“ weiter umstritten

16. Jan. 2017

Obwohl alle Beteiligten entsprechende Spekulationen zurückgewiesen haben, diskutieren Analysten sowohl des rechten als auch des linken Spektrums die Möglichkeit einer breiten Anti-Fidesz-Koalition, darunter linke Parteien und Jobbik.

Slomó Köves, der leitende Rabbi der Vereinigten Ungarisch-israelitischen Glaubensgemeinschaft (EMIH), geht in Magyar Idők auf massive Kritik aus dem linken und liberalen Lager ein. Hintergrund war seine Zurückweisung der Chanukka-Grüße aus der Feder des Jobbik-Vorsitzenden Gábor Vona (vgl. BudaPost vom 9. Januar). Köves verteidigt seine Position und behauptet, dass ungeachtet der Versuche ihres Vorsitzenden, Jobbik in eine gemäßigte Partei umzuetikettieren, es sich bei ihr nach wie vor um eine radikale antisemitische Gruppierung handele. Es sei verwirrend, dass die gleichen linken und liberalen Experten, die vor vier Jahren vom Fidesz eine Distanzierung gegenüber Jobbik samt deren extremistischer und antisemitischer Ideologie verlangt hätten, einen so versöhnlichen Ton anstimmen und Jobbik nunmehr sogar in einer groß angelegten Anti-Fidesz-Koalition willkommen heißen würden. Rabbi Köves hebt weiter hervor, dass die Linke bei einer Zusammenarbeit mit Jobbik einer Banalisierung des Antisemitismus Vorschub leisten und im Falle von Kritik an rassistischer Rhetorik jegliche Glaubwürdigkeit einbüßen würde.
In einem separaten Artikel für Magyar Narancs strickt Köves seine Argumentation weiter und ergänzt, dass die immer stärker nach Rechts ausgerichtete Politik des Fidesz nicht überwunden werden könne, indem man eine Allianz mit einer anderen Rechtsaußenpartei – namentlich Jobbik – schmiede.

András Bencsik, Chefredakteur von Magyar Demokrata, vertritt die Auffassung, dass die Jobbik-Anhänger mit Gábor Vonas Führung zunehmend unzufrieden seien. Der regierungsfreundliche Kommentator erinnert daran, dass einige Jobbik-Ortsverbände Vonas Brief an Rabbi Slomó Köves offen kritisiert hätten. Laut Bencsik hat Vona mit dem Versuch, sich von der antisemitischen und radikalen Rhetorik seiner Partei zu distanzieren, jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Auch László Seres geht davon aus, dass Vonas Strategie einer Mäßigung seiner Partei ein höchst risikoreiches Unterfangen darstelle. In Heti Világgazdaság zeigt sich der libertäre Analyst äußerst skeptisch, ob Vona mit seinem Kalkül richtig liege, durch einen Schwenk Richtung Mitte mehr gemäßigte Wähler zu gewinnen als sich radikale Jobbik-Anhänger wohl abwenden würden.

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