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PM gegen Koalitionsgespräche mit den Linken

17. Feb. 2017

Ein linksorientierter Publizist verurteilt sämtliche Parteien seines politischen Spektrums, weil diese ihre jeweils eigene Agenda verfolgen würden, statt für einen Sieg über die amtierende Regierung bei den Parlamentswahlen 2018 zusammenzuarbeiten.

Die kleine Linkspartei Dialog für Ungarn (Párbeszéd Magyarországért – in Umfragen meist mit einem Ergebnis unter einem Prozent) hat Verhandlungen über ein Wahlbündnis mit dem sozialistischen Ministerpräsidentenkandidaten abgelehnt. Zur Begründung hieß es, dass László Botka ohne vorherige Vorwahl zum gemeinsamen Linkskandidaten ausgerufen werden wolle. Botka war vor gut drei Wochen als Bewerber der MSZP bestätigt worden (vgl. BudaPost vom 20. Januar) und hatte verkündet, er werde nacheinander mit potenziellen Partnern Gespräche führen. Den Anfang sollte die LMP machen, deren Spitzenvertreter jedoch bereits einen unabhängigen Wahlkampf angekündigt haben. Das Treffen steht noch aus. Botka ist zudem ein bekannter Rivale von DK-Chef Ferenc Gyurcsány, der dem Szegediner Bürgermeister Ränkespiele hinter seinem Rücken vorgeworfen hat (vgl. BudaPost vom 7. Februar).

In einer in bitterem Ton verfassten Kolumne für Népszava sagt György Sebes voraus, dass Ministerpräsident Viktor Orbán leichtes Spiel haben werde, die 2018 stattfindenden Parlamentswahlen für sich zu entscheiden, denn die Linksparteien hätten bereits ihre Waffen gestreckt. Der Autor beschreibt die verantwortlichen Politiker als eine Gruppe von Leuten, die im gegenseitigen Umgang stets Schaum vor dem Mund trügen. Dies sei in einem sowieso schon zähen Ringen ein entmutigendes Signal in Richtung ihrer Anhänger. In Missachtung ihrer eigenen Namensgebung (Dialog und Gemeinsam) lehnten sie Gespräche ab und schlügen getrennte Wege ein.
Im Folgenden umreißt Sebes die Grundhaltung der Demokratischen Koalition, die auf einer herausragenden Rolle für ihren Vorsitzenden Ferenc Gyurcsány bestehe. Mit Blick auf die sozialistische MSZP kritisiert er deren Erwartung, dass die anderen ihre Vorrangstellung akzeptieren sollten. Den Linksparteien klebe das Missgeschick immer hartnäckiger an ihren Fersen, allerdings sei es zum Teil ihr eigenes Verschulden, befindet Sebes abschließend.

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