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Die Opposition am Tag der Arbeit

3. May. 2017

Nach Ansicht eines regierungsnahen Kolumnisten werden die ungarischen Wähler der Opposition ihr Bild eines vom Fidesz ruinierten Landes kaum abkaufen. Zwei liberale Kommentatoren wiederum halten es für unwahrscheinlich, dass sich die Linke gegen den Fidesz verbünden wird.

In einer Rede auf der Veranstaltung der MSZP anlässlich des Maifeiertages kündigte deren Ministerpräsidentenkandidat László Botka für den Fall eines sozialistischen Wahlsieges im kommenden Frühjahr eine Erhöhung der Sozialleistungen sowie die Einführung eines Mindestlohns an. Jobbik-Chef Gábor Vona wies Vorwürfe des Fidesz zurück, wonach er eine Marionette von Medienmogul Lajos Simicska sei, und schloss darüber hinaus eine Zusammenarbeit mit den Linksparteien aus. Ferenc Gyurcsány von der Demokratischen Koalition äußerte die Hoffnung, dass die Linke „um jeden Preis“ gemeinsame Kandidaten für die Wahl 2018 aufstellen werde. Momentum wiederum warf der Regierung vor, demokratische Rechte zu missachten. Der Fidesz selbst hielt am 1. Mai keine öffentlichen Veranstaltungen ab.

Dávid Megyeri von Magyar Idők erkennt in den Losungen sowie den Vorwürfen der Linken und Jobbiks an die Adresse der Regierung kaum Unterschiede. Sonderbar, wenn sowohl die Linke als auch die vormals radikale Jobbik-Partei unisono davon redeten, dass Ungarn von massiver Regierungskorruption und Ungleichheit gekennzeichnet sei. Diese negativen Vorstellungen würden von den ungarischen Wählern nicht geteilt, hält der der Regierung nahestehende Kommentator fest. Das Mantra der Opposition, wonach in Ungarn „alles schlecht“ sei, werde im Gegenteil viele hart arbeitende Ungarn befremden, die die Erfolge der Regierung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Ankurbelung der Produktion sehen würden, glaubt Megyeri.

Elf Monate vor den Wahlen seien die Chancen einer gegen den Fidesz gerichteten Zusammenarbeit der Oppositionsparteien nach wie vor unklar, schreiben Gergely Nyilas und Sándor Joób auf Index. Eine Kooperation von Jobbik und der Linken schließen die beiden liberalen Kommentatoren aus. Dass kleinere liberale und linke Parteien – darunter LMP, Együtt und Momentum – mit den beiden führenden Linksparteien kooperieren würden, halten sie ebenfalls für sehr unwahrscheinlich. Was die Sache für die Linke noch schlimmer mache: Die MSZP scheine von einer Vereinbarung mit Ferenc Gyurcsánys Demokratischer Koalition nur mäßig begeistert zu sein. Nyilas und Joób erinnern an die jüngsten lokalen Nachwahlen (vgl. BudaPost vom 26. April) als Beweis dafür, dass die Linke durchaus eine Chance zum Sieg über Orbán habe – vorausgesetzt, ihre Parteien träten gemeinsam an.

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