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Betrachtungen zur französischen Parlamentswahl

14. Jun. 2017

Werden Linke und Liberale die Wahl in Frankreich für antidemokratisch erachten? So lautet die Frage eines regierungsnahen Analysten. Ein konservativer Kommentator wiederum rät der ungarischen Opposition, sie möge von Präsident Macron lernen, wenn sie den Fidesz tatsächlich mit Aussicht auf Erfolg herauszufordern gedenke.

Es sei eine Ironie, dass die ungarische Linke die wahrscheinliche Zweidrittelmehrheit der Partei von Präsident Macron in der Nationalversammlung willkommen heiße, notiert Tamás Lánczi im Blog Mozgástér. Lánczi führt einen Bericht des liberalen Webportals 444 an, dem zufolge „sowohl Linke als auch Rechte von der in der politischen Mitte angesiedelten Partei besiegt wurden“. Der regierungsnahe Analyst erinnert daran, dass die Wahlbeteiligung mit weniger als 50 Prozent auf einem Rekordtief gelegen habe und Macrons Partei lediglich rund ein Drittel aller abgegebenen Stimmen auf sich habe vereinen können. Ob die ungarische Linke die Ergebnisse als undemokratisch betrachten und die französische Regierung als illegitim bezeichnen werde, habe sie doch gleichlautende Vorwürfe gegen den Fidesz vorgebracht, fragt Lánci sich und seine Leser. (Der Fidesz hatte seine parlamentarische Zweidrittelmehrheit mit weniger als 50 Prozent der Stimmen gewonnen – Anm. d. Red.)

Die Wahl in Frankreich halte eine wichtige Lehre für die ungarische Opposition parat, analysiert Áron Kuthi in Magyar Nemzet. Wolle sie Ministerpräsident Orbán schlagen, müsste sie zunächst einen jungen und erfahrenen Politiker finden, der langweilig genug sei, um die Wähler nicht zu verschrecken. Zweitens bräuchte sie ein überzeugendes Programm, um das gegenwärtige Jammern über das ungerechte Wahlsystem zu ersetzen. Drittens müsse sie alle Wählerschichten ansprechen und die Polarisierung überwinden, indem sie eine positive und inklusive, auf einem breiten Konsens basierende Vision anbiete, anstatt lautstark zu demonstrieren. Kuthi schließt mit der Feststellung, dass die Opposition zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine dieser für einen Sieg über die Regierungspartei notwendigen Voraussetzungen erfülle.

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