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Zu den Aussichten einer umfassenden Anti-Fidesz-Koalition

19. Jun. 2017

Kommentatoren aller politischen Lager äußern sich skeptisch über das Potenzial einer breit angelegten und gegen den Fidesz gerichteten Zusammenarbeit, die auf eine Änderung des gegenwärtig gültigen Wahlgesetzes abzielt.

Gábor Borókai hält es für wenig wahrscheinlich, dass die von den Oppositionsparteien verfolgte Strategie Früchte tragen werde. Der Chefredakteur der Wochenzeitung Heti Válasz geht davon aus, dass die linke Opposition dem Wahlgesetz den Schwarzen Peter zuschiebe und im Schulterschluss mit der politischen Rechten dessen Änderung verlange (vgl. BudaPost vom 8. Juni). Denn weder die Linke noch Jobbik verfügten jeweils über genügend Wähler, um den Fidesz mit Aussicht auf Erfolg herausfordern zu können. Die von liberalen und linksorientierten Gruppierungen angezettelte Kampagne vermeintlich massiven zivilen Ungehorsams (vgl. BudaPost vom 6. Juni) werde sich ebenfalls als kontraproduktiv erweisen, ist Borókai überzeugt und erinnert daran, dass die Ungarn Gesetzlosigkeit und Unordnung hassen würden. Demzufolge, so die Schlussfolgerung des konservativen Journalisten, würden Aktionen massiven zivilen Ungehorsams lediglich in die Hände von Ministerpräsident Orbán spielen und ihm bei der Absicherung der ihm geltenden Unterstützung helfen.

Auch Zoltán Lakner ist skeptisch, was die Bedeutung der von der Opposition geplanten Änderung des Wahlgesetzes betrifft. Die Bewegung, die linksliberale Intellektuelle mit dem wohlbekannten rechtsradikalen Ex-Jobbik-Parlamentarier Gyula Zagyva verbinde, dürfte kaum genügend Unterstützung gewinnen, um den Fidesz 2018 besiegen zu können, schreibt der linksorientierte Politologe in 168 Óra. Die aus Rechtsradikalen und Liberalen zusammengewürfelte Koalition könne mit keinem glaubwürdigen Programm aufwarten. Und angesichts einer fehlenden stimmigen politischen Vision würden die Wähler der Bewegung ihre Unterstützung verweigern, selbst wenn die meisten Ungarn unzufrieden mit der Orbán-Regierung seien, analysiert Lakner.

Die Linke und die radikale Partei Jobbik dürften in der Hoffnung kooperieren, dass sie den Fidesz gemeinsam besiegen könnten, argwöhnt ein weiterer Chefredakteur. András Bencsik vom Wochenmagazin Magyar Demokrata spekuliert, dass die gegen den Fidesz gerichteten Kräfte ihre Zusammenarbeit mit der Behauptung zu legitimieren suchten, das Orbán-Regime lasse sich lediglich mit Hilfe einer breit angelegten Koalition stoppen. Der regierungsnahe Journalist ist jedoch zuversichtlich, dass die Anhänger der aktuellen Regierung derlei Kabinettstückchen nicht schlucken und Viktor Orbán an der Macht bestätigen würden.

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