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Die Slowakei – ein V4-Außenseiter?

5. Aug. 2017

Ein linksorientierter Kolumnist prophezeit, dass sich die Slowakei letzten Endes dem Hauptblock der EU-Staaten anschließen werde, was gleichzeitig ein Ausscheiden aus der aktuell vier Länder umfassenden Visegrád-Gruppe (V4) bedeuten würde.

Tamás Rónay von der Tageszeitung Népszava interpretiert einen Beschluss der Slowakei zur Aufnahme von 60 Flüchtlingen als Hinweis darauf, dass sich die Regierung in Bratislava von Ungarn und Polen absetzen wolle. Dies sei auch ein Zeichen dafür, dass die Hoffnungen von Ministerpräsident Viktor Orbán, denen zufolge sich die V4 geschlossen Forderungen aus Brüssel entgegenstellen würden, nicht realistisch seien. Ministerpräsident Robert Fico habe den V4-Partnern zwar versichert, verpflichtende Quoten bei der Umverteilung von Flüchtlingen nach wie vor abzulehnen, doch handele es sich bei dieser Geste lediglich um die Bekräftigung von Gerüchten, wonach Fico erst kürzlich heimlich mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker eine „Aufweichung“ der Haltung der Visegrád-Staaten vereinbart hatte.
Rónay vermutet darüber hinaus, dass die Slowakei auch Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bezüglich einer verstärkten Integration innerhalb der Eurozone unterstütze. (Die Slowakei gehört zu den 19 Staaten mit dem Euro als gemeinsamer Währung – Anm. d. Red.) Der slowakische Regierungschef werde die Chancen seines Landes auf Teilhabe an der kontinentalen Elite kaum opfern, nur um Budapest und Warschau zu gefallen. Darüber hinaus wolle auch die aktuelle Regierung der Tschechischen Republik nicht zur Achse Budapest-Warschau gehören, glaubt Rónay. Und falls – was viele vorhersagen – der das Quotensystem für Flüchtlinge strikt ablehnende ehemalige Finanzminister Andrej Babiš die nächsten Wahlen gewinnen sollte, würden dessen liberale Ansichten ihn zu einem sehr unwahrscheinlichen Verbündeten Ungarns und Polens machen.

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