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Linke Stimme zum grenzüberschreitenden Wahlrecht

14. Aug. 2017

Mit Blick auf den im kommenden Frühjahr anstehenden Urnengang hat die ungarische Regierung mit der Mobilisierung von außerhalb der Landesgrenzen lebenden Wählerinnen und Wählern begonnen. Angesichts dieser Tatsache fordert eine Kolumnistin des linken Spektrums das eigene Lager dazu auf, ein neues Kapitel in ihrer grenzübergreifenden Politik aufzuschlagen und sich auch an die nicht in Ungarn ansässigen Wahlberechtigten zu wenden.

Die Linke sollte sich mit dem Wahlrecht für jenseits der Grenzen lebende Magyaren abfinden und ihre Fühler in Richtung der in den Nachbarländern ansässigen Landsleute ausstrecken, fordert Mária Gál von der Tageszeitung Népszava. (Die Orbán-Regierung hat im Zusammenwirken mit den Parteien der magyarischen Minderheiten außerhalb Ungarns ein Projekt auf den Weg gebracht, um junge, in den Nachbarländern lebende Landsleute zu mobilisieren. Das Ziel besteht darin, dass sie sich für eine Teilnahme an der Parlamentswahl 2018 registrieren lassen. Linksparteien und Kolumnisten werfen der Regierung eine „Stimmen-Jagd“ vor und werweisen darauf, dass 2014 mehr als 95 Prozent Auslandsstimmen für den Fidesz abgegeben worden seien – Anm. d. Red.) Gál erinnert daran, dass die Linke 2004 die Vergabe der Staatsbürgerschaft an außerhalb der Grenzen lebende Magyaren abgelehnt und sie damit verprellt habe. Die 350.000 registrierten nicht gebietsansässigen Wähler könnten bei der Parlamentswahl den Ausschlag geben, räumt die Autorin ein und empfiehlt deswegen der Linken, ihre frühere Politik hinter sich zu lassen und ein neues Kapitel zu öffnen, indem sie auch die jenseits der Staatsgrenzen lebenden ethnischen Ungarn anspräche. Langfristig könnte das Wunden heilen und der Linken helfen, Wähler in den Nachbarländern für sich zurückzugewinnen, so Gál abschließend.

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