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Botka wirft das Handtuch

4. Oct. 2017

Der Kandidat der MSZP für das Amt des ungarischen Ministerpräsidenten hat seinen Rückzug verkündet. Vor diesem Hintergrund vermuten ein linker sowie ein unabhängiger konservativer Kommentator, dass die Linke bei den kommenden Parlamentswahlen eine katastrophale Niederlage erleiden könnte. Ein regierungsnaher Kolumnist wiederum begrüßt die Entscheidung László Botkas.

Den Entschluss, sich aus dem Rennen um das Ministerpräsidentenamt zurückzuziehen, verkündete der bisherige Bewerber der Sozialistischen Partei am Montag. Es sei ihm nicht gelungen, die Linke zu einen und eine gemeinsame Wahlliste aufzustellen, mit der man gegen den Fidesz hätten antreten können, so László Botka in einer kurzen Erklärung. Der Fidesz sei „beileibe nicht davor zurückgeschreckt“, eine Zusammenarbeit zwischen den Linksparteien zu verhindern, darunter habe er eine „politische Mafia“ innerhalb der Linken und sogar innerhalb seiner eigenen Partei, der MSZP, etabliert. Botka fügte hinzu, dass diejenigen Linksparteien, die sein Kooperationsangebot abgelehnt hätten, intensiv mit dem Erringen von Parlamentsmandaten beschäftigt seien, anstatt die amtierende Regierung abzulösen.

Für Gábor Horváth von der Tageszeitung Népszava stellt der Rückzug Botkas ein tragisches Ereignis dar. Der linksorientierte Kommentator äußert die Befürchtung, dass die Entscheidung des MSZP-Spitzenkandidaten die Führungsriege der Linken weiter schwächen und ein totales Chaos im Lager der Opposition herbeiführen werde. Die Kontrahenten der Sozialisten könnten zwar kurzfristig von der Schwäche der MSZP profitieren, allerdings steige damit auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Fidesz bei den Parlamentswahlen 2018 erneut eine Zweidrittelmehrheit sichern werde. Laut Horváth würde es in diesem Fall den Oppositionsparteien äußerst schwer fallen, den Aufschwung zu schaffen und sich zu einem glaubwürdigen Herausforderer des Fidesz zu entwickeln.

In Magyar Nemzet vergleicht Albert Gazda die Vorstellung der MSZP mit einer Tragikomödie. Der in der politischen Mitte angesiedelte Kolumnist erinnert daran, dass sich die MSZP seit den späten 1990er Jahren im Abschwung befinde. Die Sozialistische Partei könnte bald das Schicksal des SZDSZ und des MDF ereilen, den wichtigsten und mittlerweile von der politischen Bühne Ungarns verschwundenen Herausforderern der MSZP nach der Wende des Jahres 1990, orakelt Gazda.

Botka sollte nicht äußere Faktoren für sein Scheitern verantwortlich machen, schreibt Ottó Gajdics in Magyar Idők. Nach Einschätzung des regierungsnahen Kommentators ist Botka kaum weniger korrupt als andere Linkspolitiker. Demzufolge sei es alles andere als überraschend, dass Botka die Wähler nicht von seiner Tauglichkeit zum Regieren habe überzeugen können. Abschließend äußert Gajdics die Hoffnung, dass sämtliche Politiker der Linken, die für sich zu mobilisieren suchten, indem sie alle Übel Orbán in die Schuhe schöben, in Botkas Fußstapfen treten und aus dem öffentlichen Leben verschwinden würden.

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