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Linke soll endlich eine in sich schlüssige Botschaft präsentieren

28. Oct. 2017

Ein Politologe knöpft sich mit harscher Kritik die Parteien des linken Spektrums vor. Diese würden ihre Zeit mit einer ganzen Reihe unausgegorener Initiativen vergeuden, anstatt dem Wahlvolk endlich zu erklären, warum man sich für sie entscheiden sollte.

In der Tageszeitung Népszava ruft András Bíró-Nagy in Erinnerung, wie sich die Linke sechs Monate des vergangenen Jahres mit Debatten über ein Vorwahlsystem beschäftigt habe, um Kandidaten für bevorstehende Urnengänge zu bestimmen. Dann habe sie fast das gesamte Jahr 2017 mit sinnlosen Streitereien über Wahlbündnisse verschwendet. Die einzige von allen befürwortete Initiative sei die Forderung nach einem Verhältniswahlrecht gewesen, das das gegenwärtige Mehrheitswahlsystem ersetzen sollte. Laut Bíró-Nagy würde man mit dieser Forderung aber nur das Gegenteil des Gewünschten bewirken, da die Linke in absehbarer Zeit lediglich auf eine (bestenfalls) relative Mehrheit hoffen könne und deshalb keine Chance auf einen Sieg unter einem Verhältniswahlrecht hätte.
Das Hauptproblem jedoch bestehe darin, dass sich die Oppositionsparteien zwar in all diese Bemühungen hineingekniet hätten, es jedoch nichts existiere, womit sie das Wahlvolk ansprechen könnten. Die Botschaft des Fidesz sei glasklar und wirkungsvoll: Die Partei biete Schutz vor Gefahren durch fremde Kräfte. Um das zu überbieten, sollte die Linke nach Ansicht des Politologen ihre „Leitlinie“ um die Idee von der sozialen Gerechtigkeit herum aufbauen. Bíró-Nagy verweist auf eine Erhebung der regierungsnahen Denkfabrik Nézőpont. Aus ihr gehe hervor, dass sich die Ungarn von der Regierung höhere Ausgaben für die Bereiche Soziales und Gesundheit wünschen würden. Die Linke sollte der Öffentlichkeit erläutern, warum sie darauf vertrauen sollte, dass sie für eine größere soziale Gerechtigkeit sorgen würde, empfiehlt Bíró-Nagy abschließend.

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