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Parlamentswahlen: knapp 80 Parteien registriert

17. Feb. 2018

Ein linker Kolumnist geht hart mit denjenigen linken Persönlichkeiten ins Gericht, die sich urplötzlich zur Kandidatur im Namen neuer politischer Gruppierungen entschlossen haben. Damit würden sie mit den sowieso schon gespaltenen Oppositionsparteien konkurrieren.

Bis zum 15. Februar haben sich 78 Parteien vom Nationalen Wahlbüro registrieren lassen und versuchen nun, jeweils 500 Unterschriften zur Unterstützung ihrer Wahlkreiskandidaten zu sammeln. Darunter befinden sich Dutzende von sogenannten „Geschäftsparteien“, die in dem Verdacht stehen, es lediglich auf die Millionenbeträge staatlicher Subventionen für Kandidaten und Parteien abgesehen zu haben. Aber es wurden auch neue Parteien mit offensichtlich politischen Ambitionen gegründet. Ein solches Beispiel sind „Mit Schwung für Ungarn“ (Lendülettel Magyarországért) der ehemaligen sozialistischen Ministerin ohne Geschäftsbereich Katalin Lévai, basierend auf einer landesweiten Rentnerorganisation, sowie die praktisch in der Versenkung verschwundene Kleinlandwirtepartei. Deren Spitzenkandidat ist der Jurist Tamás Lattmann, der vor einigen Monaten von einer Unterstützergruppe als möglicher linker Bewerber für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen worden war.

In Népszava verurteilt György Sebes sowohl Katalin Lévai als auch Tamás Lattmann dafür, „dass sie dem Fidesz in die Hände spielen“. Er wirft ihnen nicht vor, dies bewusst zu tun. Allerdings hätte beiden das ihnen geltende große Interesse seitens der regierungsnahen Medien verdächtig vorkommen müssen, meint Sebes. Immerhin kann der Kommentator für Lévai noch ein gewisses Verständnis aufbringen, sei sie mit ihrer neuen Rentnerpartei doch immerhin eine Linke geblieben. Anders die Bewertung Lattmanns: Der Jurist habe eine krasse Kehrtwende von einem linken Bewerber hin zum Spitzenkandidaten einer traditionell konservativen Partei vollzogen. Sebes warnt davor, dass sich Oppositionsstimmen möglicherweise auf die vielen neuen Parteien zerstreuen könnten, wodurch der Sieg von Regierungskandidaten sichergestellt würde. Oder die Wähler könnten „von all dem die Nase voll haben“ und am Wahltag zu Hause bleiben, spekuliert Sebes.

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