Lehren aus dem italienischen Urnengang
7. Mar. 2018Kolumnisten von rechts und links sind sich in ihrer Einschätzung einig, dass Italien nach dem jüngsten Wahlpatt nur schwer zu regieren sein werde. Allerdings gehen ihre Bewertungen des Abstimmungsergebnisses vom vergangenen Sonntag diametral auseinander.
In Magyar Hírlap interpretiert Mariann Őry die italienische Wahl als Beweis für ein Anwachsen von gegen Einwanderung und Brüssel gerichteten Stimmungen in Europa. So hätten die Wähler der rechten Parteien ihre Unzufriedenheit mit der liberalen Zuwanderungspolitik sowie den verpflichtenden Umverteilungsquoten für Migranten innerhalb der Union zum Ausdruck bringen wollen. Darüber hinaus verweist die konservative Kommentatorin darauf, dass die Fünf-Sterne-Bewegung auch die EU-Integration ablehne. Unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Regierung sei es unwahrscheinlich, dass Rom eine weitere Zentralisierung innerhalb der EU sowie die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa unterstützen werde, notiert Őry.
Tamás Rónay von Népszava widersetzt sich Deutungsversuchen, wonach die Migration das entscheidende Thema bei den italienischen Wahlen gewesen sei. Der linke Kolumnist räumt zwar ein Erstarken euroskeptischer Parteien ein, erklärt aber ihren Erfolg eher mit dem wachsenden Unmut über die enttäuschende Leistung der linken Regierung als mit erstarkenden EU-kritischen Stimmungen. Rónay äußert die Hoffnung, dass die Fünf-Sterne-Bewegung zur Abwendung chaotischer Zustände ihre Meinung noch ändern und sich bereit erklären werde, in einer Koalition mit der pro-europäischen Linken zu regieren.