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These von der illiberalen Demokratie widerlegt

26. May. 2018

Ein erfahrener Professor der Rechtswissenschaften weist die Beschreibung des politischen Systems in Ungarn als „illiberale Demokratie“ zurück. Dieses Etikett sei widersprüchlich, folglich schlägt er als passende Definition den Begriff „Marketingherrschaft“ vor.

Tamás Sárközy, langjähriger Rechtsprofessor und Autor mehrerer Bücher zum Thema Regierungsführung, hält es für falsch, das politische System Ungarns als „illiberale Demokratie“ zu bezeichnen. Diesen Ausdruck hätten Ministerpräsident Viktor Orbán in einer Rede vor vier Jahren (siehe BudaPost vom 30. Juli 2014) und danach auch seine Kritiker verwendet. In einem ausführlichen Interview mit dem Wochenmagazin 168 Óra, das von Mandiner auszugsweise wiedergegeben wird, erinnert Sárközy daran, dass der Begriff vom amerikanischen Analytiker Fareed Zakaria zur Beschreibung lateinamerikanischer Regimes geprägt worden sei. In den betreffenden Ländern bestehe das einzige einem Staatsbürger noch verbliebene politische Recht darin, bei Wahlen seine Stimme abzugeben.
In Ungarn lägen die Dinge völlig anders, argumentiert der Jurist. Der Regierungsstil Orbáns orientiere sich an der französischen Tradition der zentralisierten Herrschaft, untermauert durch eine ausgesprochen konservative Ideologie. Sárközy pflichtet dem konservativen Soziologen András Körösényi bei, der die Grundhaltung der amtierenden ungarischen Regierung als „plebejisch“ charakterisiert hatte, wobei die Bürger direkt über das, was er „Marketingherrschaft“ nennt, angesprochen würden. Konventioneller gesprochen: Der Regierungsstil Viktor Orbáns basiere auf einer zentralisierten Struktur und repräsentiere die Idee eines „fürsorglichen, politisch motivierten“ Staates, notiert Sárközy.

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