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Vierte Regierung Orbán vereidigt

22. May. 2018

Ende vergangener Woche wurde in Budapest das mittlerweile bereits vierte Kabinett unter Führung von Viktor Orbán vereidigt. Vor diesem Hintergrund weisen regierungsfreundliche Kommentatoren darauf hin, dass die Führung des ungarischen Staates von Stabilität gekennzeichnet sei, und äußern die Hoffnung, dass das Versprechen des Ministerpräsidenten, nationalen Interessen Priorität einzuräumen, ihm bei der Überwindung aller Schwierigkeiten helfen werde.

Sándor Faggyas von der Tageszeitung Magyar Hírlap beschreibt Form und Stabilität der Regierungsstrukturen in Ungarn als ein vielversprechendes Zukunftssignal. Der regierungsfreundliche Kolumnist erinnert daran, dass die Regierungsbildung in verschiedenen europäischen Ländern ein langer Prozess sei. Das ungarische Kabinett hingegen habe seit dem Wahltermin nur vierzig Tage bis zu seiner Vereidigung verstreichen lassen. Faggyas begrüßt die Anregung von Ministerpräsident Orbán, der zufolge seine Regierung einen auf weitere zwölf Jahre angelegten politischen Kurs anvisieren werde. Der Ministerpräsident werde mindestens so viele Jahre brauchen, um seine grandiosen Ziele verwirklichen zu können, zu denen gehöre, dass sich Ungarn in eines der fortschrittlichsten und wohlhabendsten Länder der EU entwickeln werde.

In Magyar Idők äußert auch Ottó Gajdics die Erwartung, dass die vierte Orbán-Regierung vor großen Herausforderungen stehen werde. Der regierungsnahe Kolumnist bezeichnet es als für das Land von entscheidender Bedeutung, dass Orbán über ein klares Leitprinzip verfüge: nämlich Ungarn an die erste Stelle zu setzen. Dieser Grundsatz werde seiner Regierung bei der Bewältigung sämtlicher Schwierigkeiten helfen.

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