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Strategie Orbáns erklärt

4. Jun. 2018

Ein regierungsfreundlicher politischer Philosoph versucht zu umreißen, was der Ministerpräsident mit seiner Vorstellung von einer Wiederbelebung der Christdemokratie als Alternative zu dem meint, was er bekanntlich vor vier Jahren als „illiberale Demokratie“ bezeichnet hatte.

Ervin Nagy begrüßt die Stellungnahme des Ministerpräsidenten, wonach sein Gegenentwurf zur liberalen Demokratie eher als christliche denn als illiberale Demokratie bezeichnet werden sollte. In Magyar Hírlap beschreibt Nagy die liberale Demokratie als eine Ideologie, in deren Mittelpunkt das Individuum stehe. Ihre Forderungen nach Gleichheit, ungehindertem Wettbewerb und Pluralismus beträfen den einzelnen Bürger. Deshalb, so Nagy, habe die liberale Demokratie ein ganzes System von Grundsätzen etabliert, einschließlich politischer Korrektheit, die unerwünschte Äußerungen und Ansichten verbanne und damit in ihr Gegenteil verkehre – in ein System, das der politische Philosoph als „liberale Diktatur“ bezeichnet. Die liberale Demokratie sei eine politische Strömung, die traditionelle Gemeinschaften wie Familien, Kirchen und Nationen, in denen sich der Einzelne „zu Hause fühlt“, nicht nur missachte, sondern zerschlage. Deswegen würden Menschen in liberalen Demokratien Gefühle der Entfremdung, Angst und andere zivilisatorisch-psychische Störungen durchleben. Sie schließlich sorgten für eine tiefe Kluft zwischen denjenigen Eliten, die Liberalismus als einzig zulässige Option betrachteten, und dem Durchschnittsbürger. Der vom Ministerpräsidenten 2014 verwendete Begriff „illiberale Demokratie“ sei die Negation all dessen, erläutert Nagy und konstatiert: Wenn Orbán jetzt vom „Entstauben“ der Christdemokratie spreche, so schlage er eine positive Alternative vor.

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