Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Europaparlament: Artikel 7 gegen Ungarn anwenden!

Friday, May 19th, 2017

Regierungsnahe Kommentatoren interpretieren die Resolution des Europäischen Parlaments als einen politisch motivierten Angriff seitens die Migration befürwortender Kräfte. Ein unabhängiger sowie ein links ausgerichteter Kolumnist hingegen stimmen den Autoren des Textes zu, in dem Ungarn eine Verletzung von grundlegenden EU-Normen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen

Präsident Áder wiedergewählt

Wednesday, May 10th, 2017

Am Montag hat das ungarische Parlament Präsident János Áder für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Vor diesem Hintergrund streiten Kommentatoren über die Frage, in welchem Maße er die vom Grundgesetz geforderte Unabhängigkeit gegenüber der Regierung tatsächlich respektiere. Immerhin hatte sich Áder anlässlich seiner Wiederwahl äußerst kritisch über die Zustände im Lande geäußert. Bitte weiterlesen

Orbán vor der EVP-Führung

Tuesday, May 2nd, 2017

Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen

Europaparlament: (fast) alle gegen Orbán

Friday, April 28th, 2017

Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen

Debatte um renitente Demonstranten

Friday, April 21st, 2017

Eine Kolumnistin des linken Spektrums verteidigt Demonstranten, die Farbbeutel Richtung öffentlicher Gebäude schleudern, und begründet dies mit dem Mangel an anderen Möglichkeiten, ihrem Ärger Luft zu machen. Ein regierungsnaher Kommentator argumentiert dagegen, jeder habe das Recht zum Protest – aber nur unter Beachtung von Gesetz und öffentlicher Ordnung. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbáns Osterinterviews

Wednesday, April 19th, 2017

Pünktlich zum Osterfest hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán von zwei ihm nahestehenden Medien interviewen lassen. Darauf bezugnehmend äußert eine konservative Kritikerin des Regierungschefs die Ansicht, dass es sich der Fidesz mit seinen konservativen Unterstützern aus den Reihen der Intelligenz verscherzt hat. Auf der anderen Seite teilt ein regierungsnaher Kommentator die Einschätzung Orbáns, wonach George Soros als Drahtzieher hinter den jüngsten regierungskritischen Proteste stecke. Bitte weiterlesen

Wochenblätter zu den regierungskritischen Demos

Tuesday, April 18th, 2017

Nach einer Woche mit zahlreichen Demonstrationen zugunsten der amerikanisch-ungarischen Central European University (CEU) sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen, aber noch vor einer für Ostersamstagabend auf dem Freiheitsplatz (Szabadság tér) geplanten Protestkundgebung wird in hiesigen Wochenzeitungen darüber spekuliert, ob die gegenwärtige Protestwelle die Regierungskräfte tödlich verwunden oder wie frühere anlassbezogene Bewegungen allmählich austrocknen werde. Bitte weiterlesen

Demonstrationen in Budapest

Friday, April 14th, 2017

Angesichts der vierten gegen die Regierung gerichteten Demonstration innerhalb von vier Tagen vertreten Kommentatoren teilweise völlig entgegengesetzte Meinungen. Einig ist man sich allerdings darin, dass diese Proteste keineswegs in so etwas wie die postsowjetischen „Farben-Revolutionen“ ausarten. Bitte weiterlesen

CEU-Kontroverse geht weiter

Thursday, April 13th, 2017

Nachdem das US-Außenministerium Ungarn aufgefordert hat, die Umsetzung des neuen Hochschulgesetzes auf Eis zu legen, geraten Kommentatoren heftig über die Frage aneinander, was hinter der Auseinandersetzung steckt, und zwar sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Bitte weiterlesen

Präsident Áder unterzeichnet Hochschulgesetz

Wednesday, April 12th, 2017

Nachdem Präsident Áder die Ergänzung zum Hochschulgesetz nunmehr offiziell erlassen hat, erreicht die Polarisierung der Meinungen in der ungarischen Presse ein neues Niveau. Bitte weiterlesen