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Konsequenzen der rumänischen Massenproteste

Wednesday, February 8th, 2017

Ein linker und ein konservativer Kommentator finden es bedauerlich, dass das Thema Korruption die Ungarn offensichtlich nicht derartig in Rage bringen kann wie die rumänische Öffentlichkeit. Ein alternativ-linker Blogger hingegen vermutet, dass es den Demonstranten im Nachbarland nicht ausschließlich um Korruption gehe und die Proteste möglicherweise verhängnisvolle nicht beabsichtigte Folgen haben könnten. Bitte weiterlesen

Verfassungsgericht verlangt neues Versammlungsrecht

Thursday, July 14th, 2016

Kommentatoren und Experten streiten über die Frage, ob das aktuell in Ungarn gültige Versammlungsrecht novelliert werden müsse. Hintergrund ist ein Urteil des obersten Gerichts, wonach die Polizei vor zwei Jahren mit dem Verbot einer vor dem Privathaus von Ministerpräsident Viktor Orbán geplanten Demonstration nicht gegen die ungarische Verfassung verstoßen habe. Bitte weiterlesen