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Debatte um renitente Demonstranten

Friday, April 21st, 2017

Eine Kolumnistin des linken Spektrums verteidigt Demonstranten, die Farbbeutel Richtung öffentlicher Gebäude schleudern, und begründet dies mit dem Mangel an anderen Möglichkeiten, ihrem Ärger Luft zu machen. Ein regierungsnaher Kommentator argumentiert dagegen, jeder habe das Recht zum Protest – aber nur unter Beachtung von Gesetz und öffentlicher Ordnung. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbáns Osterinterviews

Wednesday, April 19th, 2017

Pünktlich zum Osterfest hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán von zwei ihm nahestehenden Medien interviewen lassen. Darauf bezugnehmend äußert eine konservative Kritikerin des Regierungschefs die Ansicht, dass es sich der Fidesz mit seinen konservativen Unterstützern aus den Reihen der Intelligenz verscherzt hat. Auf der anderen Seite teilt ein regierungsnaher Kommentator die Einschätzung Orbáns, wonach George Soros als Drahtzieher hinter den jüngsten regierungskritischen Proteste stecke. Bitte weiterlesen

Wochenblätter zu den regierungskritischen Demos

Tuesday, April 18th, 2017

Nach einer Woche mit zahlreichen Demonstrationen zugunsten der amerikanisch-ungarischen Central European University (CEU) sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen, aber noch vor einer für Ostersamstagabend auf dem Freiheitsplatz (Szabadság tér) geplanten Protestkundgebung wird in hiesigen Wochenzeitungen darüber spekuliert, ob die gegenwärtige Protestwelle die Regierungskräfte tödlich verwunden oder wie frühere anlassbezogene Bewegungen allmählich austrocknen werde. Bitte weiterlesen

Demonstrationen in Budapest

Friday, April 14th, 2017

Angesichts der vierten gegen die Regierung gerichteten Demonstration innerhalb von vier Tagen vertreten Kommentatoren teilweise völlig entgegengesetzte Meinungen. Einig ist man sich allerdings darin, dass diese Proteste keineswegs in so etwas wie die postsowjetischen „Farben-Revolutionen“ ausarten. Bitte weiterlesen

Konsequenzen der rumänischen Massenproteste

Wednesday, February 8th, 2017

Ein linker und ein konservativer Kommentator finden es bedauerlich, dass das Thema Korruption die Ungarn offensichtlich nicht derartig in Rage bringen kann wie die rumänische Öffentlichkeit. Ein alternativ-linker Blogger hingegen vermutet, dass es den Demonstranten im Nachbarland nicht ausschließlich um Korruption gehe und die Proteste möglicherweise verhängnisvolle nicht beabsichtigte Folgen haben könnten. Bitte weiterlesen

Verfassungsgericht verlangt neues Versammlungsrecht

Thursday, July 14th, 2016

Kommentatoren und Experten streiten über die Frage, ob das aktuell in Ungarn gültige Versammlungsrecht novelliert werden müsse. Hintergrund ist ein Urteil des obersten Gerichts, wonach die Polizei vor zwei Jahren mit dem Verbot einer vor dem Privathaus von Ministerpräsident Viktor Orbán geplanten Demonstration nicht gegen die ungarische Verfassung verstoßen habe. Bitte weiterlesen