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EU plant Einschnitte bei Kohäsionsfonds

Monday, May 14th, 2018

Nach Ansicht eines liberalen EU-Experten ist Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Schwergewicht auf europäischer Ebene avanciert und muss sich vor Kürzungen bei der Verteilung von EU-Geldern nicht fürchten. Ein weiterer liberaler Kolumnist ruft die Regierung im Hinblick auf den Streit über den EU-Haushaltsentwurf zu einer verstärkten strategischen Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsstaaten auf. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltsentwurf präsentiert

Friday, May 4th, 2018

Ein der Regierung nahestehender Kommentator hält die Brüsseler Pläne einer Bestrafung Ungarns mit Hilfe von Haushaltskürzungen für empörend. Ein linker Kolumnist wiederum sagt voraus, dass Budapest einen hohen Preis für die Auseinandersetzungen von Ministerpräsident Orbán mit der EU zahlen werde. Bitte weiterlesen

EU erwägt Kopplung von Strukturfonds und Migrationshilfe

Monday, February 26th, 2018

Auf einem informellen Gipfeltreffen von EU-Staats- und Regierungschefs hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, die Verteilung von EU-Strukturfonds künftig an die Bereitschaft zur unionsinternen Umverteilung von Flüchtlingen und Migranten zu knüpfen. Angesichts dieser Überlegungen werfen konservative Kommentatoren ihr und der gesamten EU Erpressung vor. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltskontrollausschuss in Ungarn

Monday, September 25th, 2017

Analysten quer durch das politische Spektrum nutzen den Besuch des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments, um sowohl der Regierung als auch der Opposition Korruption vorzuwerfen. Bitte weiterlesen

Deutschland erwägt Strafmaßnahmen für widerborstige EU-Staaten

Friday, June 2nd, 2017

Deutschland prüft die Möglichkeit, künftig Geldmittel für solche EU-Staaten einzufrieren, die gegen Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Vor diesem Hintergrund vermutet ein Kolumnist des linken Spektrums, dass die Regierung aufgrund ausbleibender Finanzmittel aus Brüssel Ungarn aus der Union führen könnte. Ein liberaler Kommentator hingegen hält die Umsetzung derartiger Strafmaßnahmen für unwahrscheinlich. Bitte weiterlesen

EU verhängt Geldstrafe gegen Ungarn

Wednesday, May 17th, 2017

Die Europäische Union hat Ungarn wegen nicht korrekter Ausschreibungsverfahren in den Jahren 2003 bis 2009 mit einer empfindlichen Geldstrafe belegt. Vor diesem Hintergrund wirft ein der Regierung nahestehender Kommentator dem früheren sozialistisch-liberalen Kabinett Korruption vor. Bitte weiterlesen

Fidesz-Abgeordneter – ein „Voldemort“?

Monday, August 8th, 2016

Nach Einschätzung eines Kommentators aus dem linken Spektrum dürfte es extrem schwierig werden, den jüngsten Korruptionsskandal zu vertuschen, in den wahrscheinlich ein Fidesz-Abgeordneter verwickelt ist. Bitte weiterlesen

BIP steigt im ersten Quartal um 0,5 Prozent

Tuesday, May 17th, 2016

Ein linksorientierter Analyst geht mit Blick auf den leichten BIP-Zuwachs vom ersten Quartal davon aus, dass die Wirtschaftsleistung Ungarns in naher Zukunft kaum in dem von Ministerpräsident Orbán gewünschten Tempo wachsen werde. Bitte weiterlesen