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Budapest in ständigem Clinch mit Brüssel

Friday, May 12th, 2017

Ein der Regierung nicht besonders nahestehender Autor warnt vor überzogen kritischen Tönen Richtung Brüssel. Eines Tages könnte die Regierung ihre Anti-EU-Kampagne bereuen, falls in der Konsequenz die Mitgliedschaft in der Union bei den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zur Disposition stehen sollte. Bitte weiterlesen

Forderung nach einer demokratischeren EU

Monday, October 17th, 2016

Ein konservativer Kolumnist wirft der Europäischen Kommission vor, sie diene Unternehmensinteressen, und fordert den Europäischen Rat auf, Macht zurückzufordern und den weiteren Zerfall der EU zu stoppen. Bitte weiterlesen

Brüssel legt Zahlungen an Budapest auf Eis

Wednesday, March 30th, 2016

Die Europäische Kommission hat die Auszahlung von Strukturfonds ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund äußert ein linksgerichteter Kommentator die Befürchtung, dass der ungarische Steuerzahler mit Milliarden von Forint für von der EU abgelehnte Vorhaben werde einspringen müssen. Bitte weiterlesen

EU versucht Polen zur Räson zu bringen

Saturday, January 16th, 2016

Ein regierungsfreundlicher Analyst erkennt in den Maßnahmen der EU zur Verurteilung der neuen polnischen Regierung eine Blaupause von ähnlichen Anhörungen und Vertragsverletzungsverfahren im Falle Ungarns nach dem Wahlsieg der Rechten 2010. Bitte weiterlesen

Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn

Tuesday, December 15th, 2015

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist hat die Europäische Union dazu aufgerufen, anstatt gegen Ungarn ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, falls es Brüssel tatsächlich um die Rechte von Flüchtlingen gehen sollte. Besonders empört ist der Kolumnist über Tiraden von Europaparlamentspräsident Martin Schulz Richtung Nationalstaaten. Bitte weiterlesen

Brüssel stellt sich gegen Ausbau des AKW Paks

Friday, November 20th, 2015

Die Donnerstagsausgaben ungarischer Tageszeitungen nahmen eine für den selben Tag erwartete Entscheidung der EU-Kommission über die Erweiterung des Atomkraftwerks in Paks vorweg und starteten damit eine vermutlich lang anhaltende Diskussion zum Thema. Dabei geht es um die Erweiterung des AKW ganz allgemein sowie die Vergabe des entsprechenden Auftrags an die russische Firma Rosatom im Besonderen. Bitte weiterlesen

Brüssel beauftragt Gyurcsány

Wednesday, May 6th, 2015

Ein Analyst des rechten Spektrums empfindet es als „widerlich“, dass die Europäische Kommission ausgerechnet die Firma des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány mit einer wichtigen Aufgabe betraut hat. So soll das Unternehmen die Umsetzung von EU-Entwicklungsprogrammen in den einzelnen Mitgliedsländern für den aktuell laufenden Siebenjahreszyklus (2014 bis 2020) überprüfen. Bitte weiterlesen

EU und Souveränität – zwei konservative Stimmen

Monday, December 29th, 2014

Für einen konservativen Kolumnisten hat Ungarn aufgrund seines Zugangs zu Finanztöpfen der EU die einzigartige Chance auf Steigerung seiner Wirtschaftsleistung, während sich die Souveränität des Landes durch die Mitgliedschaft ebenfalls erweitert habe. Eine – ebenfalls konservative – Kollegin bezichtigt dagegen die Europäische Kommission, sie würde eher den Interessen der Wirtschaft als denen der EU-Bürger dienen. Bitte weiterlesen

Wirtschaftsindikatoren signalisieren Wachstum

Friday, November 21st, 2014

Ein konservativer Analyst, der sich bislang meist kritisch über die „unorthodoxe“ Wirtschaftspolitik Ungarns geäußert hatte, räumt nunmehr ein, dass sich diese Strategie bei der Schaffung günstiger BIP-Wachstumsbedingungen offenbar als wirksam erwiesen habe. Bitte weiterlesen

Navracsics-„Verhör“ eine Schande?

Thursday, October 9th, 2014

Die politischen Beobachter sind sich sicher, dass der Kandidat von Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Platz in der Europäischen Kommission wird einnehmen können. Nach Ansicht eines rechten Analysten sollte die Befragung von Navracsics im Kulturausschuss des Europaparlaments lediglich einen bereits lange zuvor ausgehandelten Deal unter den Teppich kehren. Bitte weiterlesen