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EU plant Einschnitte bei Kohäsionsfonds

Monday, May 14th, 2018

Nach Ansicht eines liberalen EU-Experten ist Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Schwergewicht auf europäischer Ebene avanciert und muss sich vor Kürzungen bei der Verteilung von EU-Geldern nicht fürchten. Ein weiterer liberaler Kolumnist ruft die Regierung im Hinblick auf den Streit über den EU-Haushaltsentwurf zu einer verstärkten strategischen Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedsstaaten auf. Bitte weiterlesen

Orbán in Brüssel

Thursday, May 3rd, 2018

Vor dem Hintergrund eines Treffens führender Repräsentanten der Europäischen Volkspartei mit Viktor Orbán geht ein linker Kolumnist davon aus, dass europäische Konservative den ungarischen Regierungschef für seine illiberale Politik rügen dürften. Ein regierungsfreundlicher Kommentator weist derartige Spekulationen zurück und fordert die EU auf, Ungarn sowie Polen nicht mit einer Kürzung von Kohäsionsfonds zu bestrafen. Bitte weiterlesen

Orbán vor der EVP-Führung

Tuesday, May 2nd, 2017

Erste Kommentare zum Ergebnis eines Treffens von Spitzenpolitikern der Europäischen Volkspartei (EVP) mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán klingen entweder ratlos oder sie widersprechen einander. Im Raum steht die Frage, ob Orbán zu Zugeständnissen bereit gewesen sei – oder ob er seine Positionen gegen Kritik sowie ungeachtet des erheblichen auf ihn persönlich und seine Regierung ausgeübten Drucks habe verteidigen können. Bitte weiterlesen

EVP befasst sich mit der Fidesz-Politik

Tuesday, April 25th, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator bezeichnet Erwartungen aus dem linken Lager über die innerhalb der Europäischen Volkspartei (EVP) vorgesehene Diskussion zur von der ungarischen Regierung betriebenen Politik als Wunschdenken. Bitte weiterlesen