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Verfahren nach EU-Artikel 7 im Spiegel der Wochenzeitungen

Monday, May 29th, 2017

Zwei Regierungskritiker stimmen darin überein, dass die vom Europaparlament angenommene Erklärung über die Aufnahme eines gegen Ungarn gerichteten Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 7 der Regierung in Budapest keine gravierenden Probleme bereiten werde. Ungarn wird vorgeworfen, es verletzte systematisch europäische Werte. Bitte weiterlesen

Orbán weist Resolution des Europaparlaments zurück

Tuesday, May 23rd, 2017

Ein unabhängiger konservativer Kommentator entdeckt in der vergangene Woche vom Europaparlament (EP) zum Thema Ungarn verabschiedeten Resolution verschiedene Ungereimtheiten und geht davon aus, dass das Dokument lediglich zusätzliche Munition für die einheimische Regierungspropaganda liefern werde. Bitte weiterlesen

Europaparlament: (fast) alle gegen Orbán

Friday, April 28th, 2017

Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen

Europaparlament verurteilt Ungarn

Friday, December 18th, 2015

Die Nummer eins unter den regierungskritischen Tageszeitungen äußert sich skeptisch über die Wirkung der von der linksliberalen Mehrheit im Europaparlament durchgedrückten Resolution, in der Ungarn eine systematische Verletzung europäischer Grundwerte vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen

EU-Parlament hebt Immunität eines Jobbik-Abgeordneten auf

Friday, October 16th, 2015

Analysten aus dem linken beziehungsweise dem regierungsfreundlichen Lager stimmen darin überein, dass – solange die Untersuchung der angeblichen Spionagetätigkeit eines Europaabgeordneten andauert (vgl. BudaPost vom Mai und September 2014) – Jobbik klären müsse, ob die Partei in irgendeiner Form in russische Geheimdienstoperationen verwickelt sei. Die Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität von Béla Kovács aufzuheben, wurde von allen Parteien im ungarischen Parlament begrüßt, darunter auch Jobbik. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbán vor dem Europaparlament

Thursday, May 21st, 2015

Die führende linksorientierte Tageszeitung wirft Ministerpräsident Viktor Orbán vor, sowohl das in- wie auch das ausländische Publikum zu provozieren. Nach Einschätzung eines regierungsfreundlichen Kolumnisten verfügt Orbán über klare Antworten zur Lösung des Migrationsproblems, während seine Widersacher keinen blassen Schimmer hätten, was mit den Neuankömmlingen zu tun sei. Bitte weiterlesen

„Jein“ für Navracsics

Wednesday, October 8th, 2014

Népszabadság vertritt die Auffassung, dass es sich beim künftigen ungarischen EU-Kommissar um einen charakterlosen Mann handele, der sich von der Regierung, der er vier Jahre lang gedient habe, distanzierte, um einen Posten in der Europäischen Kommission zu ergattern. Magyar Nemzet glaubt dagegen, dass Tibor Navracsics bei der schwierigen Anhörung die Ruhe bewahrt habe. Bitte weiterlesen

Juncker zum Chef der EU-Kommission gewählt

Thursday, July 17th, 2014

Laut der Einschätzung linker Beobachter war der Widerstand von Ministerpräsident Viktor Orbán gegen die Kandidatur Junckers sinnlos, während ein führender Christdemokrat die Hoffnung äußert, dass ungeachtet entgegengesetzter Anzeichen Juncker den Weg der Erneuerung einschlagen und damit die EU bewahren werde. Bitte weiterlesen