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Orbán bei Merkel in Berlin

Saturday, July 7th, 2018

Kommentatoren vertreten übereinstimmend die Ansicht, dass die Spannungen zwischen den beiden Regierungschefs fortbestehen werden. Allerdings hielten beide es wohl für angebracht, den Zwist nicht ausufern zu lassen. Bitte weiterlesen

Erste Stellungnahmen zur EU-Migrationsvereinbarung

Monday, July 2nd, 2018

Regierungsfreundliche Kommentatoren stimmen mit Ministerpräsident Viktor Orbán überein: Die Übereinkunft der EU zum Thema Migration stelle einen gewaltigen politischen Erfolg für Ungarn und die Visegrád-Staaten insgesamt dar. Eine Kolumnistin des linken Spektrums wiederum hält die Abmachung für eine bittere Enttäuschung, während ein liberaler Experte ihre Bedeutung herunterspielt. Bitte weiterlesen

„Stop Soros“-Gesetz im Parlament

Thursday, May 31st, 2018

Nachdem das Kabinett seinen Gesetzentwurf gegen eine illegale Einwanderung fördernde Organisationen dem Parlament zur Beratung vorgelegt hat, weisen Kommentatoren darauf hin, dass die noch Anfang des Jahres avisierten schärfsten Bestimmungen in der aktuellen Vorlage nicht mehr enthalten seien. Bitte weiterlesen

Flüchtlingsferien scheitern an Dorfbewohnern

Monday, October 2nd, 2017

Regierungskritiker verurteilen Ministerpräsident Viktor Orbán für eine Stellungnahme, der zufolge er nichts gegen die Einwohner eines kleinen Dorfes in Südungarn vorzubringen habe. Die betreffende Bevölkerung hatte gegen den Eigentümer einer Pension protestiert, der mehrere Flüchtlinge für einen Kurzurlaub hatte beherbergen wollen. Bitte weiterlesen

Brüssel: Kein Geld für Ungarns Grenzzaun

Monday, September 4th, 2017

Kommentatoren sämtlicher politischen Richtungen befassen sich mit der Anfrage von Ministerpräsident Viktor Orbán an die Adresse der Europäischen Kommission, sie möge die Hälfte der Kosten für den Bau des Zaunes an der ungarischen Südgrenze übernehmen – und der prompten Ablehnung aus Brüssel. Bitte weiterlesen

Niemand ist EU-freundlicher als die Ungarn

Monday, July 3rd, 2017

Nachdem sich in zwei zeitgleich erhobenen internationalen Umfragen herausgestellt hat, dass Ungarn diejenige Nation mit der positivsten Grundhaltung gegenüber der EU ist, debattieren Kommentatoren die Frage, welche Rolle die Budapester Regierung bei der Auseinandersetzung mit Brüssel und bei der Herausbildung der öffentlichen Meinung im Lande bislang gespielt hat. Dabei befindet sich der ungarische EU-Kommissar – ungeachtet seiner Loyalität mit Blick auf den Fidesz – in Fragen Migration durchaus nicht auf Regierungslinie. Bitte weiterlesen

Italien in Ungarns Fußstapfen?

Friday, June 30th, 2017

Ein konservativer Kommentator zitiert frühere Aussagen des italienischen Linkspolitikers Matteo Renzi, der Ungarn für die Errichtung eines Grenzzauns entlang seiner Südgrenze permanent kritisiert hatte, nunmehr aber beklagt, dass sein Land den Zustrom von Migranten aus Afrika nicht mehr bewältigen könne. Bitte weiterlesen

Orbán bilanziert jüngste „Nationale Konsultation“

Thursday, June 29th, 2017

Ministerpräsident Viktor Orbán bewertet die 1,7 Millionen beantwortet eingesandten Fragebögen der Regierung als überwältigende Unterstützung seiner Politik der Ablehnung von massenhafter Einwanderung und einer verstärkten Integration der EU. Vor diesem Hintergrund vertritt eine Kommentatorin des linken Spektrums die Ansicht, dass die der Bevölkerung vorgelegten Fragen sinnlos gewesen seien. Bitte weiterlesen

Grünen-Abgeordnete für Massenansiedlung von Syrern in Osteuropa

Thursday, June 22nd, 2017

Ein unabhängiger konservativer Kolumnist äußert sich entsetzt über die Idee einer deutschen Abgeordneten des Europaparlaments, ganze syrische Dörfer nach Osteuropa umzusiedeln. Bitte weiterlesen

Europaparlament: Artikel 7 gegen Ungarn anwenden!

Friday, May 19th, 2017

Regierungsnahe Kommentatoren interpretieren die Resolution des Europäischen Parlaments als einen politisch motivierten Angriff seitens die Migration befürwortender Kräfte. Ein unabhängiger sowie ein links ausgerichteter Kolumnist hingegen stimmen den Autoren des Textes zu, in dem Ungarn eine Verletzung von grundlegenden EU-Normen vorgeworfen wird. Bitte weiterlesen