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Präsident Áder wiedergewählt

Wednesday, May 10th, 2017

Am Montag hat das ungarische Parlament Präsident János Áder für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt. Vor diesem Hintergrund streiten Kommentatoren über die Frage, in welchem Maße er die vom Grundgesetz geforderte Unabhängigkeit gegenüber der Regierung tatsächlich respektiere. Immerhin hatte sich Áder anlässlich seiner Wiederwahl äußerst kritisch über die Zustände im Lande geäußert. Bitte weiterlesen

Europaparlament: (fast) alle gegen Orbán

Friday, April 28th, 2017

Während Ministerpräsident Viktor Orbán seine Politik gegen massive Kritik seitens der EU-Kommission und aus dem Europaparlament verteidigte, machte eine Rechtsexpertin darauf aufmerksam, dass das von Brüssel gegen Budapest angestrengte Vertragsverletzungsverfahren auf tönernen Füßen stehe. Bitte weiterlesen

Ministerpräsident Orbáns Osterinterviews

Wednesday, April 19th, 2017

Pünktlich zum Osterfest hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán von zwei ihm nahestehenden Medien interviewen lassen. Darauf bezugnehmend äußert eine konservative Kritikerin des Regierungschefs die Ansicht, dass es sich der Fidesz mit seinen konservativen Unterstützern aus den Reihen der Intelligenz verscherzt hat. Auf der anderen Seite teilt ein regierungsnaher Kommentator die Einschätzung Orbáns, wonach George Soros als Drahtzieher hinter den jüngsten regierungskritischen Proteste stecke. Bitte weiterlesen

Wochenblätter zu den regierungskritischen Demos

Tuesday, April 18th, 2017

Nach einer Woche mit zahlreichen Demonstrationen zugunsten der amerikanisch-ungarischen Central European University (CEU) sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen, aber noch vor einer für Ostersamstagabend auf dem Freiheitsplatz (Szabadság tér) geplanten Protestkundgebung wird in hiesigen Wochenzeitungen darüber spekuliert, ob die gegenwärtige Protestwelle die Regierungskräfte tödlich verwunden oder wie frühere anlassbezogene Bewegungen allmählich austrocknen werde. Bitte weiterlesen

CEU-Kontroverse geht weiter

Thursday, April 13th, 2017

Nachdem das US-Außenministerium Ungarn aufgefordert hat, die Umsetzung des neuen Hochschulgesetzes auf Eis zu legen, geraten Kommentatoren heftig über die Frage aneinander, was hinter der Auseinandersetzung steckt, und zwar sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Bitte weiterlesen

Präsident Áder unterzeichnet Hochschulgesetz

Wednesday, April 12th, 2017

Nachdem Präsident Áder die Ergänzung zum Hochschulgesetz nunmehr offiziell erlassen hat, erreicht die Polarisierung der Meinungen in der ungarischen Presse ein neues Niveau. Bitte weiterlesen

CEU … und kein Ende!

Monday, April 10th, 2017

Der Streit um die Central European University zieht innerhalb der EU – aber auch in den USA – nach wie vor weite Kreise. In Ungarn selbst ist das Schicksal der CEU längst zu einer Art Glaubensfrage geworden, die über die Bildungs- und Hochschulpolitik hinausreicht und Kommentatoren sämtlicher Couleur zu Stellungnahmen animiert. Dabei werden unter anderem die Motive der beteiligten Parteien sowie die Frage diskutiert, ob die CEU ihren Betrieb in Budapest einstellen wird oder nicht. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet modifiziertes Hochschulgesetz

Thursday, April 6th, 2017

Am Dienstag hat das ungarische Parlament mit den Stimmen der Regierungskoalition aus Fidesz und KDNP die umstrittene Novelle des Hochschulgesetzes im Eilverfahren passieren lassen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Kolumnist die Ansicht, dass der ideologisch motivierte Angriff der Regierung auf die Central European University (CEU) leicht ins Auge gehen könnte. Regierungsnahe Publizisten wiederum bezeichnen den Widerstand gegen die Gesetzesinitiative als reine Hysterie. Bitte weiterlesen