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Massive Korruptionsvorwürfe erhoben – und zurückgewiesen

Wednesday, March 28th, 2018

Magyar Nemzet wirft nicht näher benannten Amtsträgern vor, große Mengen an Bestechungsgeldern auf Auslandskonten kanalisiert zu haben. Einer der „Geldkuriere“ sei mutmaßlich ein in den USA „geschützter Zeuge“. Dagegen zitiert Magyar Idők eine Reihe von amtlichen Stellungnahmen, die den Bericht der konservativen Zeitung als unbegründet zurückweisen. Bitte weiterlesen

Korruptionsvorwürfe und eheliche Gewalt als Wahlkampfthemen

Monday, February 19th, 2018

Die Kommentatoren versuchen sich ihren Reim auf die gegenseitigen Beschuldigungen zu machen, die im Vorfeld der am 8. April stattfindenden Parlamentswahlen offenbar von zentraler Bedeutung sind. Die meisten von ihnen neigen zur der Auffassung, dass die Vorwürfe – obgleich oftmals politisch motiviert – nicht von vornherein jeglicher Grundlage entbehrten. Bitte weiterlesen

Erneute OLAF-Beschwerde gegen Ungarn

Thursday, January 18th, 2018

Die Antikorruptionsbehörde der Europäischen Union hat bei einem ungarischen Projekt mit einem Volumen von 40 Millionen Euro Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Vor diesem Hintergrund bezichtigt eine der Regierung nahestehende Kommentatorin die Opposition, sie nutze Korruptionsvorwürfe zur Verschleierung eigenen Fehlverhaltens. Bitte weiterlesen

Novelle des Antikorruptionsgesetzes

Thursday, September 21st, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator geht davon aus, dass das neue Antikorruptionsgesetz Korruptionsvorwürfe seitens der Opposition an die Adresse der Regierung schwerer machen werde. Die verschärfte Gesetzgebung werde die Korruption kaum reduzieren, befürchtet dagegen ein linker Kommentator. Bitte weiterlesen

Parlament beginnt seine Herbstberatungen

Wednesday, September 20th, 2017

Bei der ersten Plenarsitzung des ungarischen Parlaments nach der Sommerpause haben sich Regierungs- und Oppositionsparteien einen Schlagabtausch zu den Themen Immigration und Korruption geliefert. Die Tageszeitungen folgen dem Beispiel. Bitte weiterlesen

FINA-Schwimmweltmeisterschaften in Budapest

Monday, July 17th, 2017

Eine linke Wochenzeitschrift und ein Kommentator der politischen Mitte werfen der Regierung vor, die Schwimmweltmeisterschaften für propagandistische Zwecke sowie für Korruption zu missbrauchen. Ein regierungsnaher Kommentator hält derartige Vorwürfe für erbärmlich und politisch motiviert. Bitte weiterlesen

Parlament verabschiedet NGO-Gesetz

Saturday, June 17th, 2017

Zwei liberale Wochenzeitungen werfen der Regierung den Versuch vor, aus dem Ausland finanzierte Organisationen der gesellschaftlichen Kontrolle zu dämonisieren und mundtot machen zu wollen. Bitte weiterlesen

EU verhängt Geldstrafe gegen Ungarn

Wednesday, May 17th, 2017

Die Europäische Union hat Ungarn wegen nicht korrekter Ausschreibungsverfahren in den Jahren 2003 bis 2009 mit einer empfindlichen Geldstrafe belegt. Vor diesem Hintergrund wirft ein der Regierung nahestehender Kommentator dem früheren sozialistisch-liberalen Kabinett Korruption vor. Bitte weiterlesen

Demszky weist OLAF-Bericht zurück

Thursday, February 16th, 2017

In einem ausführlichen Artikel für die führende regierungsnahe Tageszeitung bezeichnet der Budapester Oberbürgermeister István Tarlós den Versuch seines Amtsvorgängers, den Bericht der EU-Anti-Korruptionsbehörde über den Bau der Metrolinie 4 zu diskreditieren, als kläglich. Gleichzeitig jedoch bezichtigt er Gábor Demszky nicht der Korruption. Bitte weiterlesen

Sozialisten und Liberale der Korruption bezichtigt

Saturday, February 11th, 2017

Die Anti-Korruptionsbehörde der Europäischen Union hat einen Bericht zur Budapester Metro M4 veröffentlicht. In ihm werden sozialistische und liberale Politiker sowie multinationale Unternehmen aufgelistet, die möglicherweise in den größten Korruptionsskandal Ungarns verstrickt sind. Bitte weiterlesen