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Resonanz auf den Korruptionsskandal im Europaparlament

Thursday, December 15th, 2022

Die größte regierungsnahe Tageszeitung befasst sich gleich in zwei Leitartikeln mit dem Korruptionsskandal, bei dem linke Europaabgeordnete im Verdacht stehen, Schmiergelder aus einem Land des Nahen Ostens (vermutlich Katar) angenommen zu haben. Bitte weiterlesen

Aufbau einer neuen Anti-Korruptionsbehörde angekündigt

Saturday, September 10th, 2022

Ein regierungskritischer konservativer Kommentator hält es für unwahrscheinlich, dass die von der Regierung gerade angekündigte Antikorruptionsbehörde unabhängig sein oder die Verwendung von EU-Geldern transparenter machen werde. Bitte weiterlesen

Vize-Justizminister wird Bestechlichkeit vorgeworfen

Friday, December 10th, 2021

Der stellvertretende Justizminister Pál Völner hat seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte ihm die Generalstaatsanwaltschaft vorgeworfen, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Angesichts dieser Ereignisse vermutet ein linker Kommentator, dass der Fall Völner andere Fidesz-Politiker erschrecken dürfte. Bitte weiterlesen

Streit um die Perspektiven des Fidesz

Thursday, September 30th, 2021

Ein linker Politikwissenschaftler geht davon aus, dass die EU früher oder später Gelder Richtung Ungarn kürzen werde. Dann dürfte der Fidesz kollabieren, weil die Partei nichts mehr an ihre Bundesgenossen zu verteilen haben werde. Ein regierungsnaher Kommentator hält solche Spekulationen für Hirngespinste und bezeichnet sie als ideologisch motiviertes Wunschdenken. Bitte weiterlesen

CEO von MOL in Zagreb verurteilt

Wednesday, January 1st, 2020

Ein unabhängiger konservativer Enthüllungsjournalist wirft der kroatischen Justiz vor, sie habe den CEO des ungarischen Öl- und Gasmultis auf der Grundlage fingierter Anschuldigungen verurteilt. Bitte weiterlesen

Vorwurf des „Landesverrats“ mit gleicher Münze zurückgezahlt

Thursday, October 10th, 2019

Die linke Tageszeitung des Landes weist Vorwürfe des Hochverrats durch regierungsnahe Presseorgane und Internetportale an die Adresse von Oppositionspolitikern zurück, die die EU-Politik des Kabinetts kritisieren. Die wahren Verräter seien sie selbst, behauptet das Blatt. Bitte weiterlesen

Korruptionsskandal um Microsoft

Monday, August 19th, 2019

Eine linksliberale Wochenzeitung geht davon aus, dass der Foreign Extortion Prevention Act (FEPA), der Anfang dieses Monats dem US-amerikanischen Repräsentantenhaus vorgelegt wurde, etwas mit dem ungarischen Microsoft-Korruptionsfall zu tun hat. Eine regierungsfreundliche Tageszeitung berichtet über geplante Maßnahmen seitens der Regierung, um der Korruption im öffentlichen Auftragsvergabewesen einen Riegel vorzuschieben. Bitte weiterlesen

Massive Korruptionsvorwürfe erhoben – und zurückgewiesen

Wednesday, March 28th, 2018

Magyar Nemzet wirft nicht näher benannten Amtsträgern vor, große Mengen an Bestechungsgeldern auf Auslandskonten kanalisiert zu haben. Einer der „Geldkuriere“ sei mutmaßlich ein in den USA „geschützter Zeuge“. Dagegen zitiert Magyar Idők eine Reihe von amtlichen Stellungnahmen, die den Bericht der konservativen Zeitung als unbegründet zurückweisen. Bitte weiterlesen

Korruptionsvorwürfe und eheliche Gewalt als Wahlkampfthemen

Monday, February 19th, 2018

Die Kommentatoren versuchen sich ihren Reim auf die gegenseitigen Beschuldigungen zu machen, die im Vorfeld der am 8. April stattfindenden Parlamentswahlen offenbar von zentraler Bedeutung sind. Die meisten von ihnen neigen zur der Auffassung, dass die Vorwürfe – obgleich oftmals politisch motiviert – nicht von vornherein jeglicher Grundlage entbehrten. Bitte weiterlesen

Erneute OLAF-Beschwerde gegen Ungarn

Thursday, January 18th, 2018

Die Antikorruptionsbehörde der Europäischen Union hat bei einem ungarischen Projekt mit einem Volumen von 40 Millionen Euro Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Vor diesem Hintergrund bezichtigt eine der Regierung nahestehende Kommentatorin die Opposition, sie nutze Korruptionsvorwürfe zur Verschleierung eigenen Fehlverhaltens. Bitte weiterlesen